Salzburger Landtag
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Der Salzburger Landtag ist das Forum der parlamentarischen Demokratie im Land Salzburg.
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Geschichte
Nachdem das ehemalige Fürsterzbistum Salzburg 1816 zu k.k. Österreich gekommen war, dauerte es nochmals 45 Jahren, bevor das mittlerweile zum Herzogtum Salzburg geänderte Land seinen eigenen Landtag hatte. Am 6. April 1861 dieser, ausnahmslos aus Männern bestehende Landtag erstmals zusammen.
Erst 1919 durften alle Frauen und Männer zur Wahl eines Landtags gehen. Bis dahin waren Wahlen nur einer Minderheit der Bevölkerung erlaubt (Großgrundbesitzern oder Höchstbesteuerte u.a.).
Zusammensetzung
Er setzt sich aus 36 Abgeordneten zusammen, welche alle fünf Jahre direkt von der Landesbevölkerung gewählt werden.
Funktionen
Dem Landtag kommen die drei klassischen Funktionen eines Parlaments zu:
Wahl von Staatsorganen
- Landeshauptmann
- Präsident und zwei Präsidenten-Stellvertreter des Landtages
- Mitglieder der Landesregierung
- Salzburger Bundesräte
- Direktor des Landesrechnungshofes
Gesetzgebung
Kontrolle von Regierung und Verwaltung
- Kontrollinstrumente:
- Interpellationsrecht
- Untersuchungsausschüsse
- Berichte des Rechnungshofes, Landesrechnungshofes, der Volksanwaltschaft etc.
Neben den Gesetzgebungsbefugnissen (Baurecht, Raumordnung, Naturschutz, Landwirtschaft, Grundverkehr u. a.) ist die Budgethoheit eine zentrale Befugnis des Landtages. Mit dem Rechnungsabschluss hat der Landtag die Möglichkeit, das tatsächliche Regierungs- und Verwaltungshandeln mit der in Zahlen gegossenen politischen Willensbildung im allgemeinen Vertretungskörper zu vergleichen und nicht zuletzt über die Abweichungen vom Jahresvoranschlag zu kontrollieren.
Salzburger Landtag in Zahlen
Datenstand 2011
- 36 Abgeordnete, davon 14 Frauen
- die größte Fraktion: die Sozialdemokraten mit 15 Sitzen, gefolgt von der ÖVP mit 14, fünf hat die FPÖ und Die Grünen zwei;
- die Abgeordneten sind durchschnittlich 50 Jahre alt;
- Verdienst: ein Landtagsabgeordneter erhalt 4.450 Euro brutto, 14 mal im Jahr; netto sind das 2.634 Euro; der Klubvorsitz erhält 7.752 Euro brutto, der Zweite Präsident 6.935 Euro brutto, der Landtagspräsident 8.976 Euro brutto;
- neben den Abgeordneten selbst sind dem Landtag Landesbeamte zugeordnet: 2011 waren es 6,8 Vollzeitstellen, dazu kommen zehn Stellen im Landesrechnungshof;
- der Landtag hat ein Jahresbudget von etwa 7,5 Millionen Euro, das sind 0,35 Prozent des Landesbudgets;
- pro Jahr finden etwa 25 Plenarsitzungen im Sitzungssaal im ersten Stock des Chiemseehofs statt;
- etwa 40 Gesetze werden vom Landtag jährlich beschlossen, dazu kommen rund 150 Initiativen und Anträge, 160 Anfragen, Untersuchungsausschüsse und Rechnungshofberichte;
- ein erheblicher Teil der beschlossenen Anträge sind Wünsche an die Bundesregierung, weil das Land kein Gesetzgebungsrecht in der Materie hat;
- bei Angelegenheit im Naturschutz, Jagd, Fischerei und Ähnlichem kann das Land Salzburg selbst entscheiden;
Siehe auch
- Aufgeschnappt und aufgemerkt, Zitate „Im Landtag aufgeschnappt“
Quellen
- www.salzburg.gv.at/landtag
- Salzburger Nachrichten, 6. April 2011
