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Regierung will sich nicht benoten
09. September 2003 | 12:39
Finanzminister Grasser glaubt "überhaupt nicht", dass er die FPÖ im Zusammenhang mit der voestalpine-Privatisierung zu wenig informiert hat. "So umfassend wie zur Voest habe ich noch nie informiert", meinte Grasser am Dienstag. Haupts Bewertung des Koalitionsklimas (vier minus) wollten weder Grasser noch seine anderen Regierungskollegen kommentieren.

"Ich gebe keine Noten", gab Bildungsministerin Gehrer (V) die Linie vor. Auch andere Fragen zum Koalitionsklima wurden eher knapp beantwortet. Die Einschätzung reichte von "sehr zufrieden" (VP- Landwirtschaftsminister Pröll) bis "arbeitsfähig", aber "wenn's besser wird soll's mir recht sein" (FP-Infrastrukturminister Gorbach).

Ähnlich zurückhaltend gab man sich zum koalitionsinternen Frühwarnsystem. So meinte etwa VP-Klubobmann Molterer, dies sei etwas ganz normales: "Wenn jemand ein Problem erkannt hat und auf sich zukommen sieht, wird er es dem Partner sagen."

Verkehrsstaatssekretär Kukacka (V) meinte dazu: "Ich glaube, wir brauchen kein Frühwarnsystem, sondern wir haben das Telefon und wir reden miteinander." Ein wenig Selbstkritik in Zusammenhang mit der voest übte Finanz-Staatssekretär Finz (V): "Das Problem wurde vielleicht von unserer Seite als nicht so brisant erkannt." (Schluss) ik

WWN00182003-09-09/11:39

© SN/APA.

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