|
ALEXANDER PURGER
Armut ist eine relative Sache. Sie bemisst sich, grob gesagt, nach dem Durchschnitt dessen, was die anderen haben. Nicht die anderen auf der ganzen Welt (dann gäbe es in Österreich nur Reiche), sondern nach den anderen im eigenen Land. Wer um einen gewissen Prozentsatz weniger hat als der heimische Durchschnitt, gilt offiziell als arm. Diese Definition führt dazu, dass es immerwährend Armut gibt, da es immer jemand geben wird, der weniger (oder mehr) hat als der Schnitt. Ausgerottet werden könnte die Armut also nur dann, wenn die Güter vollkommen gleich verteilt sind. Wie im Kommunismus. Dort hatten alle nix.
Die Staatsform, die sich am intensivsten mit dem Problem der Armut beschäftigt, ist die Demokratie. Sie nähre sich vornehmlich vom Neid, meinte der Philosoph Bertrand Russell, man kann es aber auch höflicher formulieren: Wesentliche Triebfeder der Demokratie ist die Umverteilung der Güter von oben nach unten. Dies war so lange richtig und notwendig, als nicht nur die Güter, sondern auch die Chancen, diese Güter zu erlangen, ungleich verteilt waren. Heute aber, in einem Sozialstaat, der jedem die gleichen Startchancen bietet, droht die Umverteilung zum parteipolitischen Selbstzweck zu werden.
Wählern einzureden, dass sie arm sind, dass sie mit dem, was sie besitzen, keinesfalls auskommen und dass sie deswegen auf Kosten anderer mehr bekommen müssen, ist ältestes politisches Handwerk. Argument für diese Umverteilung ist stets die Wahrung der Demokratie und des sozialen Friedens, also die schlichte Feststellung, dass sich die Armen auch mit Gewalt holen könnten, was man ihnen nicht freiwillig gibt. Im antiken Griechenland, das mit allen möglichen Staatsformen experimentierte, gerieten Demokratie und sozialer Friede jedoch wiederholt auch aus der umgekehrten Richtung in Gefahr: Die Armen arbeiteten nicht mehr, sondern ließen sich dafür bezahlen, dass sie abstimmen gingen, und bestellten sich per Mehrheitsbeschluss bei den Reichen so lange Festspiele und -essen, bis diese es satt hatten und die Demokratie abschüttelten.
Besteht diese Gefahr heute auch? Wenn man sich die Globalisierung ansieht, muss man diese Frage bejahen: Große Konzerne wollen nicht mehr von der schwer abschätzbaren, mitunter nicht vorhandenen Logik nationaler politischer Entscheidungen abhängig sein. Sie agieren übernational und fördern die Schaffung von Wirtschaftsgemeinschaften, deren Führung demokratisch kaum legitimiert ist. Die schleichende Revolution gegen die Demokratie hat längst begonnen.
© SN/APA.
|
Werbung 
