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Nach der Einführung des Euro stellt sich die Frage nach den nächsten Schritten. Deutschlands Langzeitkanzler Helmut Kohl ist zuversichtlich.
RONALD BARAZON
INTERVIEW
Der Zug Europa steht jetzt auf dem Gleis. Ob die Lokomotive nun mal schneller oder mal langsamer fährt, das ist nicht so wichtig. Entscheidend ist, es gibt kein Zurück."
SN: Herr Dr. Kohl, warum haben Sie die wirtschaftliche Einigung Europas stärker betrieben als die politische? Kohl:
Ich habe früher daran geglaubt, die ökonomische Einigung und die politische Einigung laufen parallel nebeneinander. Diese These habe ich lange vertreten. Aber ich habe dann erkennen müssen, das funktioniert nicht. Die politische Einigung, das dauert länger. Der Gewöhnungsprozess ist noch intensiver. Wenn wir gewartet hätten mit der ökonomischen Einigung, mit der Einführung des Euro als gemeinsame Währung, bis die politische Einigung gekommen wäre, bin ich überhaupt nicht sicher, ob die politische Einigung dann gekommen wäre. Ich sehe das umgekehrt. Ich sehe dies heute ganz klar voraus, dass sozusagen die Einführung des Euro, die gemeinsame Wirtschaftsunion, eine Traktorenfunktion, eine Lokomotivfunktion auch für die politische Einigung hat.
SN: Der Euro wurde von der Bevölkerung rascher akzeptiert, als Sie und Ihre Kollegen angenommen haben. Könnte man nicht auch die politische Integration beschleunigen? Kohl:
Wir haben ein ungeheures Tempo vorgelegt - ungefähr von 1985 bis 1995, mit Francois Mitterrand, mit Jacques Delors, mit Felipe Gonza`lez, um nur wenige zu nennen. Das war der seltene Fall in einem geschichtlichen Ablauf, dass Leute zusammenkamen, die persönlich innerlich engagiert waren. Woraus sich übrigens auch persönliche Beziehungen und Freundschaften, ungeachtet der Nationalität, der parteipolitischen Zugehörigkeit, entwickelt hatten. Ein Christdemokrat mit einem Sozialisten beispielsweise. Und diese Kombination hat uns dazu gebracht, mit hohem Mut, manchmal gefährlich mutig, den Schritt zu machen und nicht zurückzugucken. Und dann ist eben ein Zeitpunkt gekommen, nach 1995, das ist deutlich spürbar und das gilt auch heute noch, an dem man sagen muss, dieses Tempo kann man so nicht unbedingt weitergehen. Man muss mal langsamer machen.
"Sie müssen mit den Menschen leben"
SN: Woher kommt die Überzeugung der Politiker, dass das Tempo ein derart großes Problem darstellt? Kohl:
Sie müssen mit den Menschen leben. Das ist kein abwertendes Urteil über andere. Der Francois Mitterrand war ein Mann, der von einem total überzeugt war, dass zu seiner Zeit der Weg nach Europa auch für Frankreich irreversibel gemacht wird. Das heißt, dass es nach diesen Schritten auch für Frankreich kein Zurück mehr gibt. Auch wenn Sie jetzt in Frankreich gelegentlich den Nationalisten schreien hören, er will raus aus Europa: Der Mann ist intelligent genug, um zu wissen, auch Frankreich kann nicht mehr aus dem Euro aussteigen. Der Weg ist zugebaut. Es gibt kein Zurück. Das wollte Mitterrand. Mitterrand hat am Ende seiner Amtszeit, er wusste ja zu diesem Zeitpunkt, dass er nicht mehr lange zu leben hat, mich immer beschworen: "Du bist noch jünger und Du wirst noch eine Zeit haben, Du musst es durchsetzen." Er hat ja auch Recht behalten. "Wenn Du es nicht durchsetzt, wer wird's durchsetzen?" Das ist ja auch wahr gewesen in Deutschland. Es ist ja kein Staatsgeheimnis, wir hatten keine Mehrheit für den Euro. Wenn ich mich ins Getümmel geworfen hätte, wir hätten eine Volksabstimmung bekommen und hätten wahrscheinlich in der Größenordnung 3:7 verloren. Es waren wenige, die dafür eingetreten sind. Es war ja auch in Frankreich die Abstimmung ganz knapp. Es war eine für Franzosen nahezu nicht vorstellbare Sache, dass der Präsident der Republik den deutschen Bundeskanzler einlädt, mit ihm ins französische Fernsehen zu gehen und den französischen Wählern und Bürgern zu sagen: Ihr müsst für die gemeinsame Währung stimmen. Da sehen sie die eigentliche dramatische Veränderung in Europa. Wenige Jahre vorher wäre das noch als völlig absurd, als verräterisch und was weiß ich gesehen worden.
SN: Von dieser Stimmung ist derzeit unter den Entscheidungsträgern wenig zu spüren. Da gilt das eigene Land mehr als Europa. Kohl:
Da haben Sie Recht, ja. Es war ja auch eine solche Dummheit, und zwar eine lebensgefährliche Dummheit, die eigentlich nicht zu verzeihen ist, dass Staats- und Regierungschefs über Österreich ein Verdikt verhängt haben nach der Regierungsbildung wegen dem Haider. Ich bin kein Sympathisant von Herrn Haider, aber das war doch absurd. Erstens war es ziemlich feige. Sie haben es ja nur gemacht, weil Österreich ein kleines Land ist. Und zweitens ist es dumm. Es ist eine Frage des Respekts. Was aber ganz schlecht ist: Es zeigt sich so eine Überheblichkeit der größeren Länder in der EU. Und Mitterrand und ich haben immer laut und deutlich ein gemeinsames Prinzip verkündet: In der EU hat jeder eine Stimme. Das ist ganz existenziell, dass das so bleibt. Man kann in der EU doch nicht nach dem Motto verfahren, die einen haben mehr Einwohner, sind wirtschaftlich stärker als die anderen. Das Prinzip muss heißen: Im Haus Europa gilt die Qualität und nicht die Quantität. Es kommt ja nicht darauf an, ob das Land sieben oder acht Millionen Einwohner hat, aber in der Geschichte Europas ist Österreich ein wichtiger Teil. Österreich ist eine kulturelle Weltmacht, um das einmal ganz einfach zu sagen. Es gibt in der Geschichte wunderbare Beispiele. Das mächtigste Parlament der Welt ist ganz unstreitig der amerikanische Senat. Und der Senat setzt sich aus den Stimmen der Senatoren zusammen. Jeder der amerikanischen Einzelstaaten hat zwei Stimmen. Also Kalifornien mit fast 40 Millionen Einwohnern hat genauso zwei Stimmen wie Vermont, das, so glaube ich, knapp zwei Millionen Einwohner hat.
SN: Aber ist nicht das Problem, dass diese Senatskonzeption nur durchzuhalten ist, wenn man daneben eine funktionierende Regierung hat? Kohl:
Aber wir haben doch daneben ein funktionierendes europäisches Parlament, das zunehmend neues Recht setzen kann und neue Zuständigkeiten hat. Und wir haben die Kommission. Die Kommission wird sich auch weiterentwickeln, wird mehr Rechte bekommen. Wir bauen ja nicht die Vereinigten Staaten von Amerika; die Vereinigten Staaten von Europa, das Haus Europa hat ja einen entscheidenden Unterschied, es hat keine Staatssprache. Es bleibt die ganz Buntheit der Sprachen, die Buntheit der Kultur. Wir wollen auch keine Zentralgewalt, die alles zusammenpresst. Je schwieriger und kälter das Leben in einer Massengesellschaft wird, umso größer ist die Sehnsucht der Leute nach dem Überschaubaren. Sie wollen irgendwo Wärme finden. Und wo finden sie eigentlich Wärme? Das Kind, das heute geboren wird, spricht die Sprache der Mutter, und die Mutter spricht im Regelfall die Sprache der Heimat, wo das Kind geboren wird. Von mir aus den Dialekt. Nun ist dieses Kind eben ein Salzburger Kind. Salzburg ist seine Heimat und das Salzburger Land, und Österreich ist sein Vaterland und Europa seine Zukunft. Sie können nicht einfach Europa erweitern und an die 500 Millionen Einwohner haben. Das kann nur funktionieren, wenn es dezentral ist.
SN: Deutschland war immer der Motor der EU und weist derzeit deutliche Schwächeerscheinungen auf. Wie würden Sie das erklären? Kohl:
Bei der Frage der wirtschaftlichen Entwicklung stellt sich eben die Frage, ob man eine vernünftige Wirtschaftspolitik betreibt. Wissen Sie, ganz einfach, wenn der, der arbeitet, weniger verdient als der, der nichts arbeitet, kann die Wirtschaft nicht funktionieren, weil sie gegen eine menschliche Grunderfahrung verstößt. Wenn die Menschen sich fragen, warum soll ich morgens um sechs aufstehen und zur Schicht gehen, wenn der auf dem Balkon nebenan mir freundlich nachwinkt und durch irgendwelche Schliche Sozialunterstützung kriegt. Ich rede jetzt nicht von denen, die sie verdient haben, sondern von denen, die da Missbrauch treiben. Da kann das nicht funktionieren. Oder: Der junge Akademiker geht mit 28, 29 ins Berufsleben. Mit 60, 62 will er aufhören, soll er aufhören. Viele kriegen eingeredet, mit 58 Vorruhestand. Dann wird er nach menschlichem Ermessen 78 bis 79 Jahre alt. Jetzt rechnen Sie doch mal, er ist knapp 30 Jahre in Ausbildung und dann hat er noch einmal fast 20 Jahre in Pension, der hat also 50 Jahre, in denen er praktisch nicht arbeitet. Natürlich, als Student muss er auch arbeiten, für die Ausbildung. Aber er nimmt 50 Jahre am Arbeitsprozess nicht teil. Das kann nicht funktionieren.
"Der Euro legt schonungslos die Schwächen offen"
SN: Zur Absicherung des Euro wurde der Stabilitätspakt geschaffen. Jetzt steht die Bekämpfung der Budgetdefizite im Vordergrund, das Wachstum, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit finden weniger Beachtung. Kohl:
Dass die Währung stabil ist, ist für mich ganz entscheidend. Als Deutscher können sie gar nicht anders. 50 Jahre erfolfgreiche Entwicklung der Zweiten Republik, das ist untrennbar mit der Tatsache verbunden, dass die DM die stabilste Währung geworden ist. Der Euro legt schonungslos die Schwächen offen, das ist wohl wahr. Früher konnten Sie über die Währungsschlange, über Auf- und Abwertung Schwächen verstecken, jetzt wird es offenbar. Ich glaube, dass der Euro eine vernünftigere ökonomische Politik erzwingt. Beispielsweise sind die Regierungen gezwungen, eine seriöse Haushaltspolitik zu machen. Und wenn sie halt keine seriöse Haushaltspolitik machen, die Kriterien umgehen, fallen sie auf, und dann geht es ihnen so, wie meinem Nachfolger, dem Bundeskanzler. Plötzlich besteht die Gefahr, einen blauen Brief aus Brüssel zu bekommen. Nun hat er mit viel Getöse und mit mancher Pression den Brief nochmal abgewandt. Aber jeder merkt, dass ausgerechnet die Deutschen, die mit gutem Grund, aus der Erfahrung 50 Jahre D-Mark, für eine solche Politik eintreten, jetzt die Politik hintergehen. Es wird nicht funktionieren. Ein zweites Mal wird sich das kein Bundeskanzler erlauben können. Nun kann es einmal Situationen geben, Ausnahmefälle, das ist auch so vorgesehen. Aber man kann es nicht so machen, dass man sagt, das geht mich überhaupt nichts an, ich sitze hier im Reichstag und was die anderen sagen, ist egal. Das geht schief, das geht für jeden schief und noch mehr für die Deutschen. Das Letzte, was wir brauchen können, ist, dass unsere Nachbarn in Europa sagen: Die benehmen sich wieder so wie schon einmal.
© SN.
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