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45 Prozent sehen in der EU-Mitgliedschaft Nachteile für Österreich. Die bis zum Jahr 2000 sehr negative Stimmung zur Erweiterung hat sich deutlich gebessert.
WIEN (SN-schli).
Die EU-Skepsis der Österreicher hat in den letzten Jahren wieder zugenommen. 45 Prozent der Österreicher sehen in der EU-Mitgliedschaft insgesamt einen Nachteil für Österreich. Nur 40 Prozent erkennen einen Vorteil. Dies geht aus den Österreich-Daten der "Eurobarometer"-Umfrage der EU-Kommission hervor. Auch bei der allgemeinen Zustimmung zur EU sind die Österreicher derzeit wieder kritischer. Für 35 Prozent ist die EU eine "gute Sache", für 20 Prozent eine "schlechte Sache", 42 Prozent urteilen "weder gut noch schlecht". Diskussionen über die Ungleichbehandlung großer und kleiner Nationen, die Nichteinhaltung der Maastricht-Kriterien und die Transitproblematik könnten dazu beigetragen haben, erklärte Meinungsforscher Peter Ulram am Freitag bei der Präsentation der Österreich-Daten der im Oktober 2003 erfolgten EU-weiten Erhebung. Im Gegensatz zu 1998, 1999 und Anfang 2000 habe es in Österreich in den letzten Jahren aber eine Entwicklung hin zu einer erweiterungsfreundlichen Mehrheit gegeben, betont Ulram. Hintergrund: Die FPÖ habe in der Regierung ihre erweiterungskritische Position stark abgeschwächt, auch die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer hätten ihre kritischen Aktivitä-ten zurückgefahren. Zuletzt sei die Erweiterungs-Zustimmung - "jetzt, wo sie schlagend wird" - wieder etwas zurückgegangen. 41 Prozent der Österreicher sind für eine Erweiterung, 42 Prozent dagegen. EU-weit sind 47 Prozent dafür und nur 36 Prozent dagegen. Die Österreicher sind laut Ulram für eine "selektive Erweiterungsstrategie". 43 Prozent gaben bei detaillierter Befragung an, sie seien für eine Erweiterung nur um einige Länder. 27 Prozent sind gegen die Aufnahme "zusätzlicher Länder". Nur 19 Prozent meinen, "die EU sollte um alle Länder erweitert werden, die ihr beitreten wollen". Immerhin 45 Prozent der Österreicher sprechen sich für eine Entwicklung Richtung politische Union - also in Richtung Umwandlung in einen europäischen Bundesstaat - aus. 35 Prozent sind dagegen. Die Österreicher sind damit auch hier skeptischer als das Gros der EU-Bürger (53-1073742904afür, 26 1920169263agegen.) Aber auch bei Deutschen, Schweden und Briten gibt es Mehrheiten gegen eine politische Union. 64 Prozent der Österreicher sind klar für eine EU-Verfassung.
© SN/APA.
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