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Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht der geradezu sagenhafte Reichtum Österreichs gepriesen wird. Es vergeht aber auch kaum ein Tag, an dem nicht wortreich betont wird, dass für alle wesentlichen Aufgaben kein oder nicht genügend Geld vorhanden sei.
Geldmangel herrscht folglich im Gesundheitswesen, bei den Pensionen, in den Schulen, in den Gerichten, bei der Polizei, kurzum, überall. Womit sich die Frage nach dem Verbleib des viel gerühmten Reichtums stellt.
Man könnte vermuten, dass dieser Schatz eine Illusion sei. Diese Annahme ist allerdings nicht glaubwürdig, da Österreichs Spitzenposition nicht nur von heimischen Experten behauptet, sondern auch von internationalen Gremien bestätigt wird.
Somit dürfte es schon seine Richtigkeit mit dem österreichischen Reichtum haben. Da aber das Geld im öffentlichen Bereich an allen Ecken fehlt, könnte die Antwort lauten: "Hier herrscht öffentliche Armut und privater Reichtum!"
Bei einer Million Menschen an der Armutsgrenze und einer weiteren Million, die nur mit Mühe einen bescheidenen Lebensstandard erreicht, ist die Annahme des privaten Reichtums problematisch. Allerdings geht es von den insgesamt acht Millionen Österreichern offenbar sechs Millionen gut.
Zu gut? Sollten diese sechs Millionen und unter ihnen die besonders gut situierten stärker zur Kasse gebeten werden? Für die öffentlichen Aufgaben und zur Entlastung der Armen? Vermutlich. Die Feststellung der UNO, dass einige wenige die Hälfte des Weltvermögens besitzen und Milliarden in Armut leben, trifft für den Globus in seiner Gesamtheit zu. Aber auch in den reichen Ländern wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer.
Derartige Überlegungen sind eine gefährliche Rechtfertigung für Finanzminister, Steuern zu erhöhen. Schließlich könnten sie guten Gewissens vorgeben, doch nur die öffentlichen Leistungen zu verbessern und den Armen zu helfen.
Der Gegensatz zwischen öffentlicher Armut und privatem Reichtum bildet aber nicht unbedingt das entscheidende Problem. Ist die öffentliche Armut nicht vielmehr ein Ergebnis der Verschwendung im öffentlichen Bereich? Nein, das beweist doch die allgemeine Geldnot! Oder doch?
Angesichts der gigantischen Summen, die den staatlichen Stellen zufließen, ist zu befürchten, dass die Mittel falsch, ungeschickt, kurzum ineffizient eingesetzt werden. Womit die Verwaltung als das schwarze Loch geortet wäre, in dem der viel gerühmte Reichtum verschwindet. Oder ist diese Antwort zu einfach?
Sind nicht alle drei Elemente bestimmend, die Verteilung der Einkommen in der Bevölkerung, die Verteilung zwischen den Privaten und dem Staat und die mangelnde Effizienz der öffentlichen Verwaltung? Müsste sich nicht die Politik um eine Neuordnung aller drei Elemente annehmen?
Diese Probleme kann man nicht mit einem Mindesteinkommen für alle zudecken. Mehr noch: Darüber zu diskutieren ist frivol, wenn die Politik erklärt, dass für die notwendigsten sozialen Maßnahmen kein Geld verfügbar sei.
© SN/APA.
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