| ÖVP-Klubobmann Molterer und Generalsekretär Lopatka haben bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch zu einem Rundumschlag gegen die SPÖ ausgeholt und sprachen der Partei jeglich Wirtschaftskompetenz ab. Nach den Angriffen der ÖVP schossen die Sozialdemokraten zurück und bekrittelten den Europakurs der Volkspartei.
Die ÖVP präsentierte von AMAG über ARBÖ bis BAWAG ihre Liste "sozialistischer Misswirtschaft". Angesicht einer "Häufung" wirtschaftlicher Fehltritte bei der SPÖ sprach Molterer von einer "Pleiten-, Pech- und Pannen-Serie". Als "klassisches" Beispiel dafür führte er unter anderem den Konflikt um den Verkauf der Mitarbeiteranteile der Austria Metall AG (AMAG) in Oberösterreich an. Lopatka prangerte mit Verweis auf das Refco-Kreditdebakel der BAWAG und die Turbulenzen rund um die Bank Burgenland die "Vermögensvernichtung im Bankenbereich" an.
SPÖ-Chef Gusenbauer warfen die VP-Frontmänner vor, "völlig verschwunden und abgetaucht" zu sein. Auch vom sozialistischen Finanz- und Budgetsprecher Matznetter wollen Molterer und Lopatka "lange nichts mehr gehört" haben.
Die Sozialdemokraten wiederum schossen sich auf den Europakurs der Volkspartei ein: "Die ÖVP wird die letzten EU-Anhänger vertreiben", prophezeite Gusenbauer und bekrittelte, dass die Volkspartei nur am Status Quo in der Union festhalten wolle. Konkret wirft er der ÖVP vor, die EU-Skepsis nur durch das Leugnen eben dieser EU-Skepsis heilen zu wollen. Das sei etwa so sinnvoll, wie wenn man eine Krankheit ignoriere, konstatierte der SP-Vorsitzende, der der Volkspartei nebenbei noch vorwarf, in ihrer Kritik an ihm an Töne aus den 30er-Jahren zu erinnern. Was für Europa nötig wäre, seien Initiativen zur Stärkung der Binnennachfrage, erläuterte Europasprecher Einem. Da die Regierung hier aber nichts tue, müsse man nach zweieinhalb Monaten österreichischer Ratspräsidentschaft von einem sehr dürftigen Ergebnis sprechen.
© SN/APA.
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