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Gesetze gegen Verunglimpfung der Religion

07. Februar 2006 | 14:30

In der Mehrzahl der europäischen Staaten gibt es Gesetze oder Regelungen, welche die Verunglimpfung von Religionen oder Aufstachelung zum religiösen Hass unter Strafe stellen. Angewendet werden sie jedoch kaum. Der streng religiöse Terminus der "Gotteslästerung" - einer Verhöhnung des Heiligen oder Göttlichen - wird nur in wenigen EU-Staaten verwendet.

- DÄNEMARK, das im Mittelpunkt des aktuellen Streits über die Mohammed-Karikaturen steht, sieht Strafen für denjenigen vor, der "öffentlich eine im Land anerkannte Religion beleidigt oder verhöhnt". Im Fall der Mohammed-Karikaturen wertete ein Gericht die Pressefreiheit allerdings höher und wies eine Klage von elf Moslem-Organisationen gegen die Veröffentlichung ab.

- In den NIEDERLANDEN ist Gotteslästerung nur strafbar, wenn sie geplant erfolgt. Seit In-Kraft-Treten des Gesetzes in den 30er Jahren wurde es nur drei Mal angewendet.

- In DEUTSCHLAND ist die Beschimpfung von religiösen und weltanschaulichen Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften oder Weltanschauungsvereinigungen strafbar, wenn sie den öffentlichen Frieden stört. Darauf stehen bis zu drei Jahre Haft. Der Paragraf wird jedoch nur wenig angewendet.

- In POLEN steht die "Beleidigung der religiösen Gefühle anderer durch öffentliche Beleidigung von Kultstätten oder -objekten" unter Strafe. Derzeit läuft ein Verfahren gegen die Künstlerin Dorota Nieznalska, die ein Foto mit männlichen Genitalien am Kruzifix ausgestellt hatte.

- In RUSSLAND ist die Anstachelung von nationalem, rassistischem aber auch religiösem Hass mit zwischen zwei und vier Jahren Haft strafbar. Im vergangenen Jahr musste der Direktor des Sacharow-Museums umgerechnet 2.800 Euro Strafe zahlen, weil er eine kirchenkritische Ausstellung organisiert hatte.

- In SPANIEN sieht das Gesetz Geldstrafen für die "Beleidigung religiöser Gefühle" vor, ähnlich ist es in ITALIEN.

- In ÖSTERREICH ermöglicht ein Gesetz ebenfalls Strafverfolgung wegen Blasphemie. Der Zeichner Gerhard Haderer wurde für sein Buch "Das Leben des Jesus" mit einem surfenden und kiffenden Gottessohn aber nicht in seinem Heimatland, sondern in GRIECHENLAND gerichtlich verfolgt. Dort gibt es ein Gesetz gegen "Beleidigung der Religion durch die Presse".

© SN/APA.

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