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EStAG, Spielberg, Herberstein&Co.

05. August 2005 | 13:14

Die steirische ÖVP, die seit 1945 den Landeshauptmann - und seit 1996 mit Waltraud Klasnic die erste Landeshauptfrau Österreichs - in der Steiermark stellt, hatte im Vorfeld der Landtagswahlen am 2. Oktober d.J. einige Probleme am Hals.

Zwar war die VP mit absoluter Mehrheit in der Landesregierung ausgestattet, doch haben die Schwarzen etwa mit dem EStAG-Skandal und nun Herberstein einige Turbulenzen zu überstehen. Im Folgenden die Sorgenkinder, die sich in der Ära Klasnic II eingestellt haben:

EStAG: Im Sommer 2003 geriet die Landesenergie-Holding EStAG ins Rampenlicht, nachdem der aus der Landesregierung in den Konzernvorstand gewechselte Gerhard Hirschmann üppige Vorstandprämien, branchenfremde Beteiligungen und hohe Aufwendungen aufgedeckt hatte. Es folgten aktienrechtliche Sonderprüfungen und solche des Rechnungshofs, der Rücktritt des Aufsichtsratschefs, dann, am 20.1.2004 die Entlassung des gesamten Vorstandes. Die "Reparatur" dauerte Monate.

Personal: Ex-Landesrat und Kurzzeit-EStAG-Vorstand Gerhard Hirschmann, der selbst Klasnic als Josef Krainer-Nachfolgerin vorgeschlagen hatte, entwickelte sich immer mehr zum Problemfall für "die Chefin": Nach seiner Aufdeckermission in Sachen EStAG, die seinem Widersacher in der ÖVP, Finanz- und Wirtschaftslandesrat Herbert Paierl, den Kopf kostete, ließ er immer öfter in den von ihm gerne bedienten Medien durchblicken, dass er zur Landtagswahl im Herbst 2005 mit einer eigenen Liste antreten könnte. Am 1.6.2005 ließ er dann die Katze aus dem Sack - seither fährt er einen prononcierten Anti-Klasnic-Kurs, der sich u.a. in der Rücktrittsaufforderung im Zusammenhang mit Herberstein äußert.

Sex-Affäre: Im Jänner 2004 musste sich Klasnic - neben dem kulminierenden EStAG-Problem - mit einer sexuellen Belästigung einer Landesangestellten durch einen Spitzenbeamten befassen. Ihr wurde "Vertuschung" vorgeworfen, weil sie - auf Wunsch des Opfers - keine weiteren Schritte eingeleitet hatte. Schon damals sprachen Umfragen davon, dass das Image der vom Wahlsieg 2000 erfolgsverwöhnten Klasnic ramponiert sei.

Spielberg: 6.12.2004 - mit der Behebung des UVP-Bescheides durch den Bundes-Umweltsenat zieht sich Red Bull-Dietrich Mateschitz zurück. Die offensichtlich schlampige Vorbereitung durch die Landesstellen fällt auch auf Klasnic zurück. Immerhin gelingt es später, Mateschitz für ein abgespecktes Projekt wieder ins Boot zu holen.

Wahlkampf-Knigge: Im Juli 2005 brachten die Grünen ein so genanntes "Medien-Modul" der steirischen VP ans Licht. Darin wurden Anweisungen gegeben, wie speziell SPÖ-Chef Franz Voves in e-mails und Leserbriefen mit Gerüchten diskreditiert werden sollte. Klasnic entschuldigte sich.

Herberstein: Zum Polit-Thema wurde der Tierpark Herberstein durch eine Ferialverfügung von Klasnic, mit dem 2004 nach Unwetterschäden eine Mio. Euro übermittelt wurden. Während Klasnic ein neues Konzept zur Rettung des finanzmaroden Tierparks beauftragte, wollte die SPÖ, der das Naheverhältnis von Klasnic zur "Gräfin" Andrea Herberstein ein Dorn im Auge war, zuerst die bisherigen Geldflüsse am Tisch haben: mit dem bekannten Ende - der Rohbericht des Landesrechnungshofes und der Absage weiterer Förderungen sowie der Übernahmepläne. Klasnic hatte - spät - die Reißleine gezogen.

© SN/APA.

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