| HELMUT SCHLIESSELBERGER
Da es mit Parlamentsneuwahlen heuer wohl doch nichts werden wird, bleiben sie die einzigen bundesweiten Wahlen des Jahres 2007. Für Studierende, die es trotz der Flut an Plakaten, Gratisfeuerzeugen und Flugblättern nicht bemerkt haben sollten: Sie laufen bereits seit Dienstag, die ÖH-Wahlen. Schnell hin! Auch am Donnerstag kann noch gewählt werden.
Ein Ergebnis ist sicher: Die meisten werden wieder nicht hingehen. Die Wahlbeteiligung wird wieder an der 30-Prozent-Grenze schrammen. 2005 hatte man 30,5 Prozent geschafft, 2003 lag man bei 29,9 Prozent. Diesmal könnte die Wahlbeteiligung sogar noch deutlicher unter der 30-Prozent-Marke liegen. Das Mobilisierungspotenzial des studentischen Kampfs gegen die schwarz-blau-orange Regierung fällt weg. Auch wenn die neue Regierung den alten Uni-Kurs inklusive Studiengebühren munter fortsetzt. Die Stipendien werden zwar erhöht, gleichen aber nicht einmal den realen Kaufkraftverlust aus. Und das Studiengebühren-Rückerstattungsmodell ist eine von allen Seiten belächelte Farce. Immerhin, der ÖVP-Wissenschaftsminister hat - anders als seine Vorgängerin - eine Gesprächsbasis mit der ÖH.
Eine Gesprächsbasis, die viele Studenten nicht haben. Der beherzte SPÖ-Austritt der scheidenden ÖH-Chefin Barbara Blaha angesichts der Umfaller der SPÖ bei den Studiengebühren hat zu ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit beigetragen. Der Hochschülerschaft als Institution hat er aber nichts gebracht.
Mit der Uni-Reform hat die ÖH viele Mitsprachemöglichkeiten eingebüßt, durch die Wahlrechtsreform (wollte die SPÖ nicht auch hier etwas rückgängig machen?) hat die Bundes-ÖH nicht nur Finanzmittel, sondern auch an direkter Legitimation verloren.
Und das Gros der Studenten ist nicht politisiert, sondern darum bemüht, einen Sitzplatz im übervollen Hörsaal zu bekommen, einen Nebenjob zu finden und in den Massenfächern nicht von überlasteten Uni-Lehrern aus dem Studium getreten zu werden.
Mit eingefrorenen Posthorntönen ist nichts zu gewinnen - nichts für die Sache der Studenten und auch kein Wahlkampf. Die ÖH kämpft immer noch viel zu laut und mit zu viel Aufwand gegen Studiengebühren, die längst nicht mehr das zentrale Problem der Studenten sind.
Die schlechten Studienbedingungen an den massiv unterdotierten Unis werden das Problem der nächsten Jahre bleiben. Trotz des formal freien Hochschulzugangs blieb die Absolventenquote niedrig und die schiefe soziale Zusammensetzung an den Unis unverändert. Die Diskussion um Zugangsbeschränkungen wird härter werden. Auch hier muss sich die ÖH pragmatisch und nicht als Fundamentalopposition einbringen, um konkret etwas für die Studenten zu bewirken. Dann werden 2009 vielleicht wieder mehr Studenten konkret wissen, warum sie zur Wahl gehen wollen.
© SN.
|
Werbung 
