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EU darf Freihandelsabkommen mit USA verhandeln

Von Apa/dpa | 16.06.2013 - 16:37

Der Weg zur weltgrößten Freihandelszone ist frei: Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Verhandlungsbasis mit den USA geeinigt. Beim G-8-Gipfel am Montag könnte der Startschuss erfolgen.

EU darf Freihandelsabkommen mit USA verhandeln

Merkel und Obama wollen die Gespräche vorantreiben. Bild: SN/APA (dpa)/PEER GRIMM

Paris fürchtet, dass seine Kulturindustrie Nachteile etwa gegenüber Hollywood in Kauf nehmen müsste, wenn beim Abschluss eines Freihandelsabkommens Subventionen wegfallen. Nach der Einigung der Regierungen auf das EU-Verhandlungsmandat könne die beim G-8-Gipfel an diesem Montag in Nordirland zusammentreffenden Europäer und Amerikaner nun offiziell den Beginn der Verhandlungen erklären. Die Gespräche sollen 2015 abgeschlossen werden. Die Freihandelszone soll nicht nur Zollgrenzen einreißen, sondern auch gemeinsame Standards schaffen.

EU-Kommissionspräsident Barroso zeigte sich am Samstag erleichtert über die Einigung und sicherte zu, dass die EU-Kommission die Verhandlungen vorantreiben werde. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel will mit US-Präsident Obama bei seinem Besuch in dieser Woche in Berlin die Planungen für die transatlantische Freihandelszone forcieren. "Europa und die USA profitieren, wenn Handelshemmnisse für die Unternehmen abgebaut und gemeinsame Spielregeln etabliert werden", sagte Österreichs Wirtschaftsminister Mitterlehner.

Die Freihandelszone - im englischen Fachjargon "Transatlantic Trade and Investment Partnership" (TTIP) - wäre die größte der Welt. Barroso betonte, dies bedeute für die EU nicht nur einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 120 Mrd. Euro pro Jahr und 400.000 neue Arbeitsplätze. Jeder einzelne Haushalt werde in der Höhe von 545 Euro pro Jahr entlastet: "Dies ist das billigste Ankurbelungsprogramm, das man sich vorstellen kann."

Die Mehrheit der EU-Staaten erreichte, dass die EU-Kommission im Laufe der Verhandlungen vorschlagen kann, den von Frankreich gefürchteten "audiovisuellen" Bereich - also etwa das Thema Film - wieder einzubeziehen. Das wäre allerdings nur einstimmig möglich.

 
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