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Koalitionsverhandlungen in Salzburg haben begonnen

Von Sn, Apa | 23.05.2013 - 16:45

In Salzburg haben am Donnerstag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Die ÖVP hat die Grünen und das Team Stronach zu offiziellen Gesprächen eingeladen.

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Astrid Rössler und Wilfried Haslauer. Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Astrid Rössler und Wilfried Haslauer.

Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Astrid Rössler und Wilfried Haslauer. Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Astrid Rössler und Wilfried Haslauer.

Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Wilfried Haslauer. Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer und Cyriak Schwaighofer. Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer und Cyriak Schwaighofer.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer. Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Hans Mayr und Wilfried Haslauer. Bild: SN/Andreas Kolarik

Hans Mayr und Wilfried Haslauer.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Bitte Platz nehmen! Wilfried Haslauer lud zu den ersten Koalitionsgesprächen. Bild: SN/Andreas Kolarik

Bitte Platz nehmen! Wilfried Haslauer lud zu den ersten Koalitionsgesprächen.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Bitte Platz nehmen! Wilfried Haslauer lud zu den ersten Koalitionsgesprächen. Bild: SN/Andreas Kolarik

Bitte Platz nehmen! Wilfried Haslauer lud zu den ersten Koalitionsgesprächen.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Wilfried Haslauer. Bild: SN/APA (Neumayr)/FRANZ NEUMAYR

Wilfried Haslauer.

Bild: SN/APA (Neumayr)/FRANZ NEUMAYR

Haslauer, Rössler, Mayr. Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Haslauer, Rössler, Mayr.

Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR


Über den Inhalt der am Donnerstag begonnen Koalitionsverhandlungen in Salzburg hielten sich die drei beteiligten Parteien ÖVP, Grüne und das Team Stronach bedeckt, ein konkretes Termin-Ziel dürften die Fraktionen allerdings nun vor Augen haben: Wie aus Verhandlungskreisen zu vernehmen war, wird grundsätzlich der 19. Juni als Termin für die konstituierende Sitzung des Landtags angepeilt.

Nach der Festlegung des weiteren Fahrplans wurde damit begonnen den Themenkomplex Wirtschaft, Tourismus, Forschung und Arbeit inhaltlich zu verhandeln. Das Sitzungsende war ursprünglich für 17 Uhr geplant. Am Freitag treffen die Verhandler erneut zusammen, die Gespräche sind von 9 bis 17 Uhr anberaumt.

Größe der Landesregierung noch unklar

Über die Größe einer neuen Landesregierung (derzeit sieben Sitze) wollte sich ÖVP-Chef Wilfried Haslauer am Donnerstag nicht festlegen. "Darüber wird zu verhandeln sein. Zuerst geht es um Inhalte, dann um die Ressorts, dann um die Regeln der Zusammenarbeit." Eine Verkleinerung der Regierung auf fünf Mitglieder, wie von der ÖVP vor der Wahl vorgeschlagen, sei mit drei Partnern de facto nicht machbar, über eine Regierung mit sechs Mitgliedern müsse man reden.

"Halbe-Halbe ist bei den Grünen üblich"

Die grüne Landessprecherin Astrid Rössler meinte knapp, eine Aufteilung der Sitze im Verhältnis 3:3:1 anzustreben sollte es bei sieben Regierungsmitgliedern bleiben. "Halbe-Halbe ist bei den Grünen üblich", meinte sich kurz. Haslauer sprach sich in diesem Zuge erneut klar für ein Einstimmigkeitsprinzip in einer neuen Regierung aus. "Wir wollen nicht nur auf Augenhöhe verhandeln, sondern auch arbeiten. Es darf kein Partner, auch kein kleiner, majorisiert werden."

Team Stronach zuversichtlich

Hans Mayr, Spitzenkandidat vom Team Stronach, sagte vor Verhandlungsbeginn: "Wir gehen mit Zuversicht in die Gespräche. Salzburg hat eine Chance auf eine neue Politik, wir wollen da mitgestalten." Als zentrale Anliegen nannte der derzeitige Bürgermeister von Goldegg im Pongau einen Kassasturz, die Umstellung der Landesbuchhaltung auf doppelte Buchführung, ein neues Bürgerbeteiligungsmodell und leistbares Wohnen. "Und wir stellen klar den Anspruch auf ein Ressort."

Detail am Rande: Die erste Gesprächsrunde fand am Donnerstag im Büro von Haslauer statt, eine Tatsache, die die Grünen noch hinterfragen wollen. "Wir werden vorschlagen, die nächsten Treffen an einem neutralen Ort zu führen, um die Augenhöhe zu gewährleisten", so der Grüne Landtagsabgeordnete Cyriak Schwaighofer.

Dreierteams führen Gespräche

Für die einzelnen Fraktionen trat am Donnerstag jeweils ein Dreierteam samt einem Mitarbeiter in die Gespräche. Für die ÖVP gingen neben Haslauer die Klubchefin Gerlinde Rogatsch und der Halleiner Bürgermeister Christian Stöckl in die Runde, für das Team Stronach die drei Listenersten Hans Mayr, Otto Konrad und Helmut Naderer. Für die Grünen war bei den Verhandlungen neben Rössler und Schwaighofer der Geschäftsführer des grünen Parlamentsklubs im Nationalrat, Robert Luschnik, dabei.

Wie lange die Gespräche dauern werden, ist unklar. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer muss als Vertreter der stimmenstärksten Partei dem Landesparlament bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, einen Vorschlag für eine Regierungsbildung machen. Wird der Vorschlag nicht angenommen, kann laut Landtagsdirektion ein anderer Abgeordneter einen Alternativvorschlag einbringen. Findet auch dieser keine Mehrheit, wird weiterverhandelt, bis ein mehrheitsfähiger Vorschlag vorliegt. Die alte Regierung bleibt solange im Amt.

Kommt die angestrebte Koalitionsvariante Schwarz-Grün-Gelb zustande, würde sich die SPÖ in Salzburg erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg in Opposition befinden.

 
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KOMMENTARE (18)
 

b.urlaub

24.05.2013
16:35 Uhr

Was haben sich die Salzburger wirklich gewünscht. Wo sind all die Wünsche an eine neue Regierung. Was wird davon umgesetzt. Bei dem Ganzen bleibt ein schaler Geschmack, wie sehr sich Parteien in den Vordergrund schieben und dann das dumme Volk beiseite schieben. Denn es geht jetzt nur mehr um die Parteien, nachdem die Bürger brav das Kreuzerl gemacht haben. Schade eigentlich, denn verschiedene Themen wären wohl so wichtig. Aber die Grünen werden es nicht lstemmen gegen diese ÖVP-Übermacht und ..

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BulandRainer

24.05.2013
21:32 Uhr

Na das wollen wir mal sehen, was die Grünen so stemmen. Da hat sich die Politik und die Polizei schon in der Hainburger Au verschätzt !!!!!!!!!!!

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gio glace

26.05.2013
14:58 Uhr

nicht vergessen: das waren nicht "die Grünen", sondern das engagierte Volk, u.a. mit Grünen wie Nening. Die damals "Alternative Liste" genannten und die, na sagen wir mal, gelinde rechtslastigen "Grünen" waren weit davon entfernt, eine Partei zu sein. Auch ein gutes Standard-INterview zum Thema dieses WE.

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b.urlaub

24.05.2013
16:34 Uhr

den Grünen im Bund schaden, denn bei dieser Volatilität wird sich jeder überlegen, wen er wählt. Diese verbleibenden 4 Monate zeigen noch nichts und dann erst nachdem die ÖVP wieder gewonnen hat, werden sich die vollen Auswirkungen zeigen. Vorher heimlich einkaufen, nachher laut weinen, außer man denkt um wählt die jetzigen Verlierer, denn so schlecht haben sie es nicht gemacht. Ganz unbedarfte Neos zu Regierenden zu ernennen, ist doch eine besonderes Zauberkünststück einer so gediegenen ÖVP.

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b.urlaub

24.05.2013
16:34 Uhr

Die beiden Nasen passen auf jeden Fall zusammen, auch wenn sie zur Zeit in die entgegensetzte Richtung schauen.

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gio glace

24.05.2013
07:13 Uhr

Bravo Salzburg! Die Verursacher der Finanz-Spekulationen werden mit dem LH-Sessel belohnt, als Regierungspartner wird eine FP-Abspaltungs-Partei ins Boot genommen, die an Rückgrat nicht zu unterbieten ist. Ich rechnen mit dem Schlimmsten, und das ist: Das Posten- und Finanzmäßige Ausquetschen des Landes wie von schwarz-blau im Bund oder blau in K vorgemacht. Und die Grünen werden das nicht checken, so wie die SPÖ die Finanzgeschäfte nicht gecheckt hat.

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BulandRainer

24.05.2013
21:33 Uhr

Sich für die Umwelt einzusetzten heißt noch lange nicht, bei Finanzgeschäften nichts zu checken !!!! Das wollen wir mal sehen.

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gio glace

26.05.2013
19:38 Uhr

Na sie - und wir alle! -werden noch gucken, welche Blitzer die Grünen - die meine vollste Smphatie haben -ins Rennen um so manchen Posten schicken werden. Die Damen und Herren werden als Aufsichtrat so ziemlich alles vergeigen, was nach Murphy nur möglich ist, allerdings mit dem Handycap, im Vertuschen nicht geübt zu sein, wie blauschwarzorangerot. Wünschen würde ich mir selbstverständlich etwas anderes, die Erfahrung zeigt aber ein ernüchterndes Bild: Keine Regierung kontrolliert sich selbst!

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christian kulitz

23.05.2013
21:07 Uhr

eine koalition der schande ein lügner und heuchler als landeshauptmann gekaufte politiker und die grünen spielen steigbügelhalter der tiefpunkt in der österreichischen politik

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Franz Xaver

23.05.2013
16:35 Uhr

Bald gibt es grüne Radwege und Steuererleichterungen für Industrielle! Das Volk hat immer recht!

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BulandRainer

24.05.2013
21:32 Uhr

Grüne Radwege für Industrielle finde ich gut !!!

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Sefferl

23.05.2013
16:35 Uhr

Schafft diese unzeitgemäßen Apparate endlich ab - 9 x Landesparlamente die nix zu tun haben ausser so weltbewegende Dinge wie d.Hundeführerschein zu beschließen, eine (Beispiel Salzburg) sauteure Landesregierung mit zig Beamten (die Landesgabi hatte ja selbst 15 MitarbeiterInnen in ihrem Büro) und das für 580.000 Einwohner z.B. im Bundesland Salzburg - da würden doch die Bezirkshauptmannschaften reichen - Düsseldorf ist auch kein "Kleinkaiserreich" nur weil 500.000 Einwohner zu verwalten!

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JM K

23.05.2013
21:03 Uhr

An einer Verwaltungsreformen sind schon viele gescheitert - zuletzt Franz Fiedler im Ö Konvent - Da würden zu Viele zu viel Macht und Wähler verlieren - der Pykniker Haslauer führt Uns gerade ein Paradebeispiel dieses Machtstrebens vor . Die Beamtenschaft ist ein wichtiger Bestandteil der ÖVP Wähler .

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Pfingsten Franziskus

23.05.2013
16:33 Uhr

"Kommt die angestrebte Koalitionsvariante Schwarz-Grün-Gelb zustande, würde sich die SPÖ in Salzburg erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg in Opposition befinden". Ehrlich verdient und nicht erschwindelt!

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woingwinke

23.05.2013
21:05 Uhr

Weil es bisher nur Proporz gegeben hat und die Parteien nach Anzahl der Stimmen im Landtag vertreten waren.

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Mobilerleser

23.05.2013
16:34 Uhr

Eine SPÖ in Opposition ist gut, SPÖ und Grüne in Opposition ist besser. Man kann für Salzburg nur hoffen, dass die Grünen nicht den gleichen niedrigen geistigen Leistungsindex wie ihre Genossen in Wien aufweisen. Jetzt darf die ÖVP nicht den selben Fehler machen, wie der Veltliner-Michel, den Vögeln freie Hand lassen. Grün braucht Kontrolle, sehr intensive Kontrolle.

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Gottfried Griesmayr

23.05.2013
16:33 Uhr

Es ist sonnenklar was Haslauer da anstrebt. Mit 29% die Regierungsmehrheit, ohne Rücksicht auf (Stimmen)verluste. Kaum treten die Grünen in Verhandlungen ein, kommt auch schon der Verkleinerungsplan auf den Tisch der das möglich machen soll. Die ÖVP ist offensichtlich nicht an fairer Kooperation interessiert, sie will einfach nur an die Macht!

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martina sagerl

23.05.2013
16:35 Uhr

Häää ?? Die Verkleinerung hat Haslauer doch schon im Wahlkampf immer wieder vorgeschlagen. Waren Sie da nicht im Lande?

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