Salzburg | Landtagswahl

Koalitionsgespräche: Die heißen Themen werden vertagt

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In Salzburg wurden am Freitag die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, Grünen und dem Team Stronach fortgesetzt. Gut sieben Stunden verhandelten die drei Partner über die Themen Sport, Demokratie und Europa.

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Die Verhandlungen gehen weiter. Bild: SN/Andreas Kolarik

Die Verhandlungen gehen weiter.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Die Verhandlungen gehen weiter. Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Die Verhandlungen gehen weiter.

Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer. Bild: SN/Andreas Kolarik

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer.

Bild: SN/Andreas Kolarik


Ein flottes Tempo legen die Verhandler für die künftige Landesregierung vor. Am Freitag, dem zweiten Tag der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach, wurden die Kapitel Sport, Demokratie, Sicherheit und Europa diskutiert. Die Verhandlungen im Büro von LH-Stellvertreter und ÖVP-Obmann Wilfried Haslauer dauerten gut sieben Stunden. Es war sogar eine Dreiviertelstunde früher Schluss als geplant.

Schon zum Start am Donnerstag waren die Kapitel Wirtschaft, Tourismus, Forschung und Arbeit weitgehend abgearbeitet worden.

Möglich ist das straffe Vorgehen, weil etwaige strittige Unterkapitel, in denen man sich nicht einigen kann, zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal gesondert zur Sprache kommen sollen. "Restanten" werden diese heiklen Punkte genannt.

Am Wochenende pausieren die Verhandler, am Montag und Dienstag soll dann wieder ganztägig weiter gesprochen werden. Die ersten Bereiche in der kommenden Woche sollen die Landwirtschaft sowie die Wasserwirtschaft werden.

"Es geht gut voran"

Inhaltlich haben die Verhandlungspartner Stillschweigen vereinbart. Nur so viel: "Es geht gut voran. Die Atmosphäre ist sehr gut", hieß es auf SN-Anfrage aus dem Büro Haslauers. Aus dem Team Stronach war ebenfalls von "einem wirklich guten" Klima zu hören. Die Übereinstimmung sei groß. Es gebe nur wenige kleine Themen, die vorerst übrig geblieben seien. Auch die Grünen gaben sich optimistisch: "Wir kommen gut voran. Es sind sehr konstruktive Gespräche."

Dass in Haslauers Büro und nicht an einem neutralen Ort verhandelt wird, schmeckt den Grünen allerdings nicht besonders. "Das ist rein wegen der Infrastruktur", hieß es vonseiten der ÖVP. Die Grünen meinten, es werde überlegt, nächste Woche woanders zusammenzutreffen.

Die neue Koalitionsregierung soll schon am 12. Juni stehen und sieben Tage später im Landtag gewählt und angelobt werden. Die Partner haben zusammen 21 von 36 Mandaten

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KOMMENTARE (16)
 

b.urlaub

25.05.2013 
13:10 Uhr

Für mich ist eher traurig, wie mit der SPÖ umgegangen wird. Hab sie noch nie gewählt, werde sie als Ausgleich jetzt wählen. Denn man kann nicht einer Partei, die sich über Jahrzehnte für den sozialen Ausgleich im Land einsetzt, so umgehen. Was heißt Transparenz, was heißt Demokratie? Die Bürger sollen sich informieren können und bis zu einem gewissen Grad auch sich einbringen. Aber wer hat in dieser harten zeit noch Zeit dafür? Stronach will ja auch die Gewerkschaften zurückdrängen, wie USA. ???

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Walter Lazelsberger

25.05.2013 
18:36 Uhr

es gibt noch nicht mal eine koalition, geschweige denn inhalte. ein urteil darüber halte ich also für verfrüht und unsachlich. formulierungen a la "Hab sie (SPÖ, Anm.) noch nie gewählt, werde sie als Ausgleich jetzt wählen." hört sich eher nach einem bezahl-posting aus partei, vorfeldorganisation oder gewerkschaft an.

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b.urlaub

25.05.2013 
19:17 Uhr

Man kann auch denken und sich engagieren, ohne dass man parteihörig ist., oder gibt es nur parteiabhängige in diesem Forum?

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b.urlaub

25.05.2013 
13:10 Uhr

Das ganze ist ein Spiel der ÖVP, weil sie will an die Macht. Was die damit macht, weiß eigentlich niemand. Da kann man besprechen so viel man will, wenn einmal das Team dabei ist, hat diese neoliberale Denkweise die Überhand und die Grünen sind in einer Koalition gelähmt. Vielleicht gut so, denn dann können anderen zeigen, was wichtig ist, in einer Koalition wird man immer untergebuttert. Freu mich auf die Herbstwahlen.

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Gerhard NIMMERSATT

25.05.2013 
13:10 Uhr

Hallo SZ-Leser! Die Wahrheit komt nicht erst im Herbst mit der Schlußrechnung wie "JM K" meint. Dieser hat keine Ahnung. Wahrscheinlich durfte er nicht wählen gehen. Die RECHNUNG ist schon da! Überall fehlts an GELD! Alles ist verfrühstückt worde, so ist es. Ob als BONI für Politiker, Beamte oder im "SALZBURGER GLÜCKSSPIEL AN DER BÖRSE"! TRAURIG ABER WAHR!

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Peter C. Vogl

25.05.2013 
09:57 Uhr

Langsam aber sicher kommt man in Salzburg zu der Überzeugung, dass hier die Politik im Wesentlichen in Vertagen wichtiger Themen besteht.

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Ich sage immer die Wahrheit

24.05.2013 
21:32 Uhr

Wenn ihr so auf die Rössler steht dann macht ihr doch einen Heiratsantrag. Die Grünen haben in der Politik nie etwas zu Stande bebracht.Die sind alles nur Mitläufer.Wenn Partein etwas kunstruktives erarbeitet haben,hat Grün im Hintergrund nur gewartet und gehofft das ein Streit heraus kommt um sich dann bei den Wählern ein zu Schleimen.Haslauer hat doch keine alternative mit Grün und Stronach.Wenn FPÖ zweit Stärkste Partei ist was würden da die Grünen machen.Hetzen,weil es in ihrer Natur ist

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BulandRainer

26.05.2013 
11:19 Uhr

"Die Grünen haben nie etwas zu Stande bebracht" ist einfach falsch, in jeder Hinsicht.

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messjo

24.05.2013 
21:31 Uhr

ja aber rot/schwarz hat aber ein tolle bilanz, hunderte millionen verspekuliert...toll

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messjo

24.05.2013 
21:31 Uhr

da gebe ich lieber den grünen einmal die chance weil schlechter können die das nicht machen..

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Margareta Enser-de Groot

24.05.2013 
16:34 Uhr

Appel an die Grünen: Wie können Sie mit der Stronach Partei verhandeln.? Verrat an der Grünen Partei, wenn Sie sich mit dieser undemokratischen Partei einlassen, die hauptsächlich aus abgesprungenen FPÖlern u. BZÖlern besteht. Frau Rössler , ist Ihre Gier nach einem Regierungspöstchen so gross, dass Sie die Prinzipien Ihrer Partei verraten? Wenn Sie sich mit diesen Leuten einlassen, dann werden Sie in der Regierung mundtot gemacht, u. schaden Ihrer Bundespartei bei den Nationalratswahlen.

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Walter Bittner

25.05.2013 
09:59 Uhr

Die angebliche "Gier" der Frau Rössler nach "Regierungspöstchen" ist wohl keine, wäre sie eine, dann hätte sie das Angebot der SPÖ, Landeshauptfrau zu werden, angenommen. Die Grünen haben klar zum Ausdruck gebracht, dass sie mit den Stronach-Leuten keine Freude haben. Die Alternative zu Schwarz-Grün-Stronach wäre - sieht man von Rot-Grün-Stronach ab - Schwarz-Blau-Stronach oder Neuwahlen. Ein bisschen pragmatisch dürfen die Grünen wohl auch sein, also lassen wir sie doch erst einmal verhandeln!

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Qualtinger

25.05.2013 
09:58 Uhr

Das ist auch gut so!

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walter janeczek

24.05.2013 
21:32 Uhr

wer immer sie sind und wo immer sie herkommen, sie haben nicht verstanden was die grünen wähler wollen, aus mit rot-schwarz, es stehen 7 Regierungssitze zur verfügung<. 3 övp - 3 grüne - 1 stronach, das muss erreicht werden, dann ist der grüne wähler zufrieden, also unterstellen sie fr. rössler keine gier nach Pöstchen und verrat an der Partei, der bundespartei kann sie ohnehin nicht schaden, eher helfen, wie die länder obösterr. Tirol und kärnten, also: hirn einschalten und dann schreiben

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messjo

24.05.2013 
16:34 Uhr

so an blödsinn habe ich in meinem ganzen leben noch nie gehört....die wähler haben einen klaren auftrag ausgesprochen an die grünen und das vor allem weil fr. rössler um einiges klüger, weltmännischer und aufgeschlossener politik macht als all die grünen urfundis jemals zuvor...lg ein fan von fr. rössler

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JM K

24.05.2013 
21:31 Uhr

Im Herbst kommt dann die Schlussrechnung !

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