Salzburg | Landtagswahl

Koalitionsgespräche: Die heißen Themen werden vertagt

In Salzburg wurden am Freitag die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, Grünen und dem Team Stronach fortgesetzt. Gut sieben Stunden verhandelten die drei Partner über die Themen Sport, Demokratie und Europa.

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Die Verhandlungen gehen weiter. Bild: SN/Andreas Kolarik

Die Verhandlungen gehen weiter.

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Die Verhandlungen gehen weiter. Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

Die Verhandlungen gehen weiter.

Bild: SN/APA/FRANZ NEUMAYR

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer. Bild: SN/Andreas Kolarik

ÖVP-Chef Wilfried Haslauer.

Bild: SN/Andreas Kolarik


Ein flottes Tempo legen die Verhandler für die künftige Landesregierung vor. Am Freitag, dem zweiten Tag der Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach, wurden die Kapitel Sport, Demokratie, Sicherheit und Europa diskutiert. Die Verhandlungen im Büro von LH-Stellvertreter und ÖVP-Obmann Wilfried Haslauer dauerten gut sieben Stunden. Es war sogar eine Dreiviertelstunde früher Schluss als geplant.

Schon zum Start am Donnerstag waren die Kapitel Wirtschaft, Tourismus, Forschung und Arbeit weitgehend abgearbeitet worden.

Möglich ist das straffe Vorgehen, weil etwaige strittige Unterkapitel, in denen man sich nicht einigen kann, zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal gesondert zur Sprache kommen sollen. "Restanten" werden diese heiklen Punkte genannt.

Am Wochenende pausieren die Verhandler, am Montag und Dienstag soll dann wieder ganztägig weiter gesprochen werden. Die ersten Bereiche in der kommenden Woche sollen die Landwirtschaft sowie die Wasserwirtschaft werden.

"Es geht gut voran"

Inhaltlich haben die Verhandlungspartner Stillschweigen vereinbart. Nur so viel: "Es geht gut voran. Die Atmosphäre ist sehr gut", hieß es auf SN-Anfrage aus dem Büro Haslauers. Aus dem Team Stronach war ebenfalls von "einem wirklich guten" Klima zu hören. Die Übereinstimmung sei groß. Es gebe nur wenige kleine Themen, die vorerst übrig geblieben seien. Auch die Grünen gaben sich optimistisch: "Wir kommen gut voran. Es sind sehr konstruktive Gespräche."

Dass in Haslauers Büro und nicht an einem neutralen Ort verhandelt wird, schmeckt den Grünen allerdings nicht besonders. "Das ist rein wegen der Infrastruktur", hieß es vonseiten der ÖVP. Die Grünen meinten, es werde überlegt, nächste Woche woanders zusammenzutreffen.

Die neue Koalitionsregierung soll schon am 12. Juni stehen und sieben Tage später im Landtag gewählt und angelobt werden. Die Partner haben zusammen 21 von 36 Mandaten

 
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KOMMENTARE (16)
 

Gerhard NIMMERSATT

25.05.2013 
10:22 Uhr

Hallo SZ-Leser! Die Wahrheit komt nicht erst im Herbst mit der Schlußrechnung wie "JM K" meint. Dieser hat keine Ahnung. Wahrscheinlich durfte er nicht wählen gehen. Die RECHNUNG ist schon da! Überall fehlts an GELD! Alles ist verfrühstückt worde, so ist es. Ob als BONI für Politiker, Beamte oder im "SALZBURGER GLÜCKSSPIEL AN DER BÖRSE"! TRAURIG ABER WAHR!

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b.urlaub

25.05.2013 
10:15 Uhr

Das ganze ist ein Spiel der ÖVP, weil sie will an die Macht. Was die damit macht, weiß eigentlich niemand. Da kann man besprechen so viel man will, wenn einmal das Team dabei ist, hat diese neoliberale Denkweise die Überhand und die Grünen sind in einer Koalition gelähmt. Vielleicht gut so, denn dann können anderen zeigen, was wichtig ist, in einer Koalition wird man immer untergebuttert. Freu mich auf die Herbstwahlen.

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b.urlaub

25.05.2013 
10:14 Uhr

Für mich ist eher traurig, wie mit der SPÖ umgegangen wird. Hab sie noch nie gewählt, werde sie als Ausgleich jetzt wählen. Denn man kann nicht einer Partei, die sich über Jahrzehnte für den sozialen Ausgleich im Land einsetzt, so umgehen. Was heißt Transparenz, was heißt Demokratie? Die Bürger sollen sich informieren können und bis zu einem gewissen Grad auch sich einbringen. Aber wer hat in dieser harten zeit noch Zeit dafür? Stronach will ja auch die Gewerkschaften zurückdrängen, wie USA. ???

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Walter Lazelsberger

25.05.2013 
16:06 Uhr

es gibt noch nicht mal eine koalition, geschweige denn inhalte. ein urteil darüber halte ich also für verfrüht und unsachlich. formulierungen a la "Hab sie (SPÖ, Anm.) noch nie gewählt, werde sie als Ausgleich jetzt wählen." hört sich eher nach einem bezahl-posting aus partei, vorfeldorganisation oder gewerkschaft an.

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b.urlaub

25.05.2013 
17:48 Uhr

Man kann auch denken und sich engagieren, ohne dass man parteihörig ist., oder gibt es nur parteiabhängige in diesem Forum?

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