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Koalition in Salzburg: Grüne nehmen ÖVP-Angebot an

Von Thomas Hödlmoser, Thomas Auinger | 23.05.2013 - 07:49

Salzburg steuert auf eine Koalition aus ÖVP, Grünen und Team Stronach zu. Nach anfänglichem Zögern, in eine Koalition mit dem Team Stronach einzutreten, stimmen jetzt auch die Grünen zu.

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Das Liebesabenteuer ... Bild: SN/wizany

Das Liebesabenteuer ...

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Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne) werden nun in Koalitionsverhandlungen treten. Bild: SN/chris hofer

Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne) werden nun in Koalitionsverhandlungen treten.

Bild: SN/chris hofer

Das ÖVP-Parteipräsidium hatte sich am Dienstagabend einstimmig für Schwarz-Grün-Stronach entschieden. Bild: SN/Andreas Kolarik

Das ÖVP-Parteipräsidium hatte sich am Dienstagabend einstimmig für Schwarz-Grün-Stronach entschieden.

Bild: SN/Andreas Kolarik

Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu. Bild: SN/robert ratzer

Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu.

Bild: SN/robert ratzer

Die Dritten im Bunde: Hans Mayr und das Team Stronach. Bild: SN/sn

Die Dritten im Bunde: Hans Mayr und das Team Stronach.

Bild: SN/sn


 

Die Grünen lenken also doch ein. Ab Donnerstag verhandeln sie mit der ÖVP und dem Team Stronach über die Bildung einer neuen Regierung. Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu.

Ursprünglich hatten sich die Grünen für eine Regierungszusammenarbeit mit ÖVP und SPÖ ausgesprochen. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hatte eine solche Dreierkonstellation aber als nicht sinnvoll abgelehnt. Nach dem Entschluss der ÖVP-Spitze am Dienstag, mit Grün und Gelb verhandeln zu wollen, gaben jetzt die Grünen nach. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht", sagte Rössler. "Der Riss zwischen den Großparteien ist zu tief. Das ist nicht mehr zu kitten." Jetzt müsse es darum gehen, zügig an einer handlungsfähigen und reformorientierten Regierung zu arbeiten. "Wir stehen für Veränderung und haben uns stets klar dazu bekannt, Verantwortung übernehmen zu wollen. Das sehen wir auch als Auftrag unserer Wähler und Wählerinnen."

Fortschritte bei Nachhaltigkeit gewünscht

Zwar seien aus grüner Sicht noch nicht alle Fragen "hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung des Team Stronach" ausgeräumt. Allerdings müsse es jetzt vor allem um Inhalte gehen, sagte Rössler. "Wir wollen für Salzburg ein herzeigbares Transparenzpaket, es muss bei den erneuerbaren Energien, beim Klimaschutz, im gesamten Bereich der Nachhaltigkeit sichtbare Fortschritte geben. Ich will für Salzburg ein Reformpaket mit einer starken grünen Handschrift, darauf werden wir uns jetzt konzentrieren."

Doch warum gab es überhaupt einen solchen Widerstand gegen eine Allianz mit ÖVP und Team Stronach? Zuletzt wurde kolportiert, die grüne Bundespartei habe massiv Druck gemacht, einem Bündnis mit Stronachs Leuten aus dem Weg zu gehen - weil das den Bundes-Grünen im Nationalratswahlkampf auf den Kopf fallen könnte. "Stimmt nicht", heißt es dazu von den Salzburger Grünen. Die Bedenken gegen eine Ehe mit Stronach seien von der Salzburger Basis gekommen.

Der Kommentar von Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner: "Wir gehen davon aus, dass die Salzburger Grünen in den Verhandlungen ausloten werden, ob ein Neustart für das Land möglich ist und ob eine Regierung mit dem Team Stronach tragfähig sein kann." Auf Bundesebene gelte aber weiter, was Eva Glawischnig zuletzt mehrfach betont habe - eine Regierung mit dem Team Stronach sei ein absolutes No-Go.

Unterdessen müssen sich die Grünen jetzt auch personell für die Arbeit in einer Regierung rüsten, wenn die Verhandlungen mit ÖVP und Team Stronach erfolgreich beendet werden.

Schwaighofer soll Klubchef werden

Fix ist derzeit nur, dass Astrid Rössler ein Ressort übernehmen wird. LAbg. Cyriak Schwaighofer wird aller Voraussicht nach Klubchef. Bleibt die Zahl der Mitglieder in der Regierung bei sieben, dürften die Grünen einen zweiten Regierungssitz bekommen. Dafür kämen mehrere Anwärter infrage, heißt es - unter anderem Parteivorstandsmitglied Heinrich Schellhorn sowie die "Stadt-Grünen" Johann Padutsch, Helmut Hüttinger, Ingeborg Haller oder Ulrike Saghi (alle von der Bürgerliste in der Stadt Salzburg).

Cyriak Schwaighofer betont: "Unser allfälliges Regierungsteam wird von der Qualifikation her dem Regierungspartner in nichts nachstehen."

Wenn Astrid Rössler in die Regierung wechselt, wird im Landtag ein neuer Sessel frei - auf dem der Sprecher der grünen Wirtschaft, Josef Scheinast, Platz nehmen soll. Der Posten für den Bundesrat, der jetzt den Grünen zufällt, soll bei den Grünen intern ausgeschrieben werden. Personal gebe es jedenfalls genug, sagt der grüne Gewerkschafter Robert Müllner. Zur Kritik, dass manchem Grünen die politische Erfahrung fehle, sagt Müllner: "Unsere Leute brennen wenigstens für die Sache. Da brauchen wir uns nicht verstecken."

Video: Das sagen die Salzburger über eine Regierungsbeteiligung des Team Stronach

 
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KOMMENTARE (23)
 

eugen

23.05.2013
12:23 Uhr

Franz Mayerhofer kann man nur zustimmen. was hier zum Teil zu lesen ist grenzt an Schwachsinn. Blinder Parteijargon aus unterster Schublade. das ist schade, sollte doch hier ein Forum sein für konstruktive Meldungen. Ich nehme jedenfalls an, dass dies kein repräsentativer Querschnitt durch Salzburgs Wählerschaft ist, sonst "Gute Nacht" Salzburg. schauen wir doch was Haslauer zusammenbringt und welche Persönlichkeiten in der Regierung sein werden.

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Ich sage immer die Wahrheit

23.05.2013
12:22 Uhr

Die Grünen wollen doch am liebsten alleine Regieren.Mit Stronach wollen die auch nur wieder willen zusammenarbeiten weil da FPÖ,SPÖ drinnen sitzen. Zuerst werfen die Stronach vor die Leute zu kaufen und dann ist er wieder gut genug.Es ist schon ziemlich auffällig das die Grünen mit niemandem zusammenarbeiten wollen.Ihr alle werdet euch noch wunder was die Grünen jetzt alles umsetzen werden.Eine Votivkirche wird da jetzt nicht mehr aus reichen.Wann kommt die nächste Flüchtlingswelle.Schande.

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messjo

23.05.2013
12:22 Uhr

ich bin ein bekennender astrid rössler Fan aber kein grüner und finde es lustig was so mancher hier von sich gibt....schlechter als bisher (hunderte millionen zu verspekulieren) kann es die jetzige regierung mit grüner beteiligung sicher nicht machen....

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christian kulitz

23.05.2013
08:12 Uhr

und schon sind die grünen unwählbar

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JM K

23.05.2013
08:11 Uhr

Auch wenn GRÜN noch so gute Koalitionsabkommen zustande bringt, wird der Konflikt zwischen VP - TS als Wirtschafts Parteien und den Grünen Zielvorstellungen relativ schnell aufbrechen. Die darauffolgende Beendigung der Zusammenarbeit wird zu Lasten des Aufkündigen gehen - Die GRÜNEN laufen ins offene Messer !

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woingwinke

22.05.2013
19:43 Uhr

Wenn´s wirklich so kommt, dann wird´s Leben "kleckhescht" in den Bergen.

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sepp baumgartner

22.05.2013
19:42 Uhr

ich nehme zur Kenntnis das die grünen mit einer Partei koalieren die keine demokratischen Strukturen hat sondern diktatorisch aufgebaut sind

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Plappalardo

22.05.2013
19:42 Uhr

Naja es geht ja doch. Das war auch die logischste aller Koalitionsmöglichkeiten. Jetzt heißt es nur mehr alle Vereinbarungen auszuhandeln und die Grünen wären gut beraten nicht zu hoch zu pokern, denn zu allerletzt könnte sich dann Grün in Blau verwandeln und dann gäbe es ÖVP + FPÖ + Liste Stronach. Und das will dann doch niemand, obwohl es noch immer, bis alles unter Dach und Fach ist, als Variante offen...

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L. A. Simon

22.05.2013
16:52 Uhr

"Eine bequeme Lösung ist noch lange keine kluge Lösung." Wie recht Herr Steidl doch hat. Sowohl ÖVP als auch SPÖ haben die letzten 9 Jahre genau so eine bequeme Lösung praktiziert. Man sieht, was dabei herausgekommen ist - auch ohne den Finanzskandal -: Die hauptsächlichen Bemühungen beider Parteien / Partner konzentrierten sich auf [das Gefeilsche um] Postenbesetzungen!

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L. A. Simon

22.05.2013
15:24 Uhr

(1) Es freut mich zu lesen, dass die SPÖ überhaupt keine Machtgier kennt. (2) Daher sind alle Wahlen, bei denen sie nicht Erste wird, oder darauf folgende Verhandlungen, bei denen sie nicht in die Regierung kommt), undemokratisch.

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odranoel57

22.05.2013
15:23 Uhr

Die Machtgier der ÖVP trat schon 2009 zutage, als sie als Zweistärkste den Landtagspräsidenten forderte und von der SPÖ bekam. Im heutigen Lokalteil lächeln die Herren Illmer, Eisl und Haslauer als 2. Verlierer von Seite 1. Dass die ÖVP mit von der Partie war als die Landeshaushaltgesetze mit deren Art. IV auch von ihnen vorgeschlagen und mitbeschlossen (das war ein finanzielles ErmäcnhtigungsG) haben sie schon verdrängt. Halauer wird ein Synonym für politische Machtgier.

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Gottfried Griesmayr

22.05.2013
14:52 Uhr

Verhandelt soll werden, aber das Ergebnis steht noch lange nicht fest. Die Stronach Mannen haben noch nie bewiesen ein verläßlicher Regierungspartner zu sein, im Gegensatz zur ÖVP. Die hat bereits bewiesen es nicht zu sein! Haslauer will unbedingt auf den LH Sessel und die Grünen haben jetzt den Preis zu benennen. Wenn die Verhandlungen scheitern und Haslauer absolut nicht mit der SPÖ kann, gibt es genau zwei Möglichkeiten. Die zweite wäre im Sinne der Erneuerung äußerst attraktiv!

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L. A. Simon

22.05.2013
15:24 Uhr

Die Grünen werden sich vermutlich daran erinnern, was die SPÖ von einer Koalition mit ihnen wirklich hält: "Ich bin doch nicht verrückt!", sagte Frau B. bei der letzten Gelegenheit einer Rot-Grün-Koalition.

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ich sage immer die Wahrheit

22.05.2013
14:06 Uhr

Dieser Tag schreibt Geschichte.Denn es ist ein Schwarzer Tag.Ein sogenannter Trauertag.Hierfür sollte die Schwarze Fahne hoch aufgezogen werden. Gabi kann froh sein das sie raus ist und ein normales Leben leben kann ohne Schuld zu sein das Österreich zum Gespött der EU wird.Braucht sich keiner Wundern wenn Frankreich und seine anhänger permanent sich in die Internen Entscheidungen von Österreich einmischt.Das sagen haben ohnehin die Atommächte.

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christian kulitz

22.05.2013
13:15 Uhr

wenn es noch einen beweis gebraucht hat wie verkommen die politik ist dann haben wir ihn jetzt sollte haslauer lh werden ist das ein skandal ersten ranges der hängt bis zum hals im sumpf und spielt das unschuldslamm es kann nur einen övp regierung ohne haslauer geben alles andere ist kriminell

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JM K

22.05.2013
14:06 Uhr

Er ist nicht kriminell - aber heuchlerisch,schleimig und unsympathisch !!!

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Kurt Vier

22.05.2013
13:15 Uhr

Sie verkennen leider den politischen Willen der Wähler ( 29% ÖVP) - daher geht Regierungsbildung nur über diese Partei ! Ja so ist es in der Demokratie!

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franz mayerhofer

22.05.2013
16:52 Uhr

Genau so ist es. Nur- bei vielen heißt es: Demokratie ist das, was MIR passt. Das Verständnis vieler Poster hier spiegelt ein Demokratieverständnis wieder, das eigentlich zum Grausen ist.

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JM K

22.05.2013
13:14 Uhr

Es bleibt abzuwarten ob inhaltliche Übereinstimmung zwischen VP und GRÜN überhaupt möglich ist?! Das inhaltslose TS ist zu vernachlässigen - und da sind auch noch die Günen WÄHLER - und da gibt es massive Bedenken zu VP und TS ! VP eben nur 29 % erreicht , 71% habe sie nicht gewählt ! Sie darf als Erste versuchen , eine Regierung zu bilden - ob es gelingt bleibt abzuwarten .

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franz auer

22.05.2013
13:15 Uhr

Bitte zur Kenntnis nehmen: Haslauer trat 2004 im selben Moment in die Politik ein, als die SPÖ das Finanzreferat übernahmen. Soweit zu seiner Mitverantwortung im Finanzskandal. Salzburg hat BEWUSST den Proporz in der Landesregierung abgeschafft (unter GABIS Führung), um mehr Bewegungsfreiheit zu bekommen.Jetzt wirkt sich diese Neuregelung erstmals aus. Und was passiert ??? Die abgewählten Gabi-Leute schreien nach "stabilen Verhältnissen", soll heißen, bitte wieder altes warmes Proporzbett.

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bergblick

22.05.2013
13:14 Uhr

So wie es jetzt aussieht, hat eigentlich Brenner mit seinen überstürzten Aktienauflösungen am Meisten an Landesvermögen verzockt. Ein finanzfachlich Ahnungsloser als Finanzrefertent, das konnte nicht gutgehen.

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schlechtwetter

22.05.2013
13:14 Uhr

Die Glaubwürdigkeit haben die Grünen bei mir verloren. Die fallen schon um, bevor es losgeht.

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JM K

22.05.2013
14:06 Uhr

Bitte abwarten - Zustimmung erfolgt vorerst nur zu Koalitionsverhandlungen ! Sachlich steht noch lange nichts fest !!!

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