Salzburg | Landtagswahl 

Koalition in Salzburg: Grüne nehmen ÖVP-Angebot an

Salzburg steuert auf eine Koalition aus ÖVP, Grünen und Team Stronach zu. Nach anfänglichem Zögern, in eine Koalition mit dem Team Stronach einzutreten, stimmen jetzt auch die Grünen zu.

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Das Liebesabenteuer ... Bild: SN/wizany

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Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne) werden nun in Koalitionsverhandlungen treten. Bild: SN/chris hofer

Wilfried Haslauer (ÖVP) und Astrid Rössler (Grüne) werden nun in Koalitionsverhandlungen treten.

Bild: SN/chris hofer

Das ÖVP-Parteipräsidium hatte sich am Dienstagabend einstimmig für Schwarz-Grün-Stronach entschieden. Bild: SN/Andreas Kolarik

Das ÖVP-Parteipräsidium hatte sich am Dienstagabend einstimmig für Schwarz-Grün-Stronach entschieden.

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Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu. Bild: SN/robert ratzer

Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu.

Bild: SN/robert ratzer

Die Dritten im Bunde: Hans Mayr und das Team Stronach. Bild: SN/sn

Die Dritten im Bunde: Hans Mayr und das Team Stronach.

Bild: SN/sn


Die Grünen lenken also doch ein. Ab Donnerstag verhandeln sie mit der ÖVP und dem Team Stronach über die Bildung einer neuen Regierung. Grünen-Chefin Astrid Rössler schlug am Mittwochabend im Landesausschuss der Grünen vor, das Angebot der ÖVP zu Regierungsverhandlungen anzunehmen. Der Parteiausschuss stimmte dem zu.

Ursprünglich hatten sich die Grünen für eine Regierungszusammenarbeit mit ÖVP und SPÖ ausgesprochen. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hatte eine solche Dreierkonstellation aber als nicht sinnvoll abgelehnt. Nach dem Entschluss der ÖVP-Spitze am Dienstag, mit Grün und Gelb verhandeln zu wollen, gaben jetzt die Grünen nach. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht", sagte Rössler. "Der Riss zwischen den Großparteien ist zu tief. Das ist nicht mehr zu kitten." Jetzt müsse es darum gehen, zügig an einer handlungsfähigen und reformorientierten Regierung zu arbeiten. "Wir stehen für Veränderung und haben uns stets klar dazu bekannt, Verantwortung übernehmen zu wollen. Das sehen wir auch als Auftrag unserer Wähler und Wählerinnen."

Fortschritte bei Nachhaltigkeit gewünscht

Zwar seien aus grüner Sicht noch nicht alle Fragen "hinsichtlich der Tragfähigkeit einer Regierung mit Beteiligung des Team Stronach" ausgeräumt. Allerdings müsse es jetzt vor allem um Inhalte gehen, sagte Rössler. "Wir wollen für Salzburg ein herzeigbares Transparenzpaket, es muss bei den erneuerbaren Energien, beim Klimaschutz, im gesamten Bereich der Nachhaltigkeit sichtbare Fortschritte geben. Ich will für Salzburg ein Reformpaket mit einer starken grünen Handschrift, darauf werden wir uns jetzt konzentrieren."

Doch warum gab es überhaupt einen solchen Widerstand gegen eine Allianz mit ÖVP und Team Stronach? Zuletzt wurde kolportiert, die grüne Bundespartei habe massiv Druck gemacht, einem Bündnis mit Stronachs Leuten aus dem Weg zu gehen - weil das den Bundes-Grünen im Nationalratswahlkampf auf den Kopf fallen könnte. "Stimmt nicht", heißt es dazu von den Salzburger Grünen. Die Bedenken gegen eine Ehe mit Stronach seien von der Salzburger Basis gekommen.

Der Kommentar von Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner: "Wir gehen davon aus, dass die Salzburger Grünen in den Verhandlungen ausloten werden, ob ein Neustart für das Land möglich ist und ob eine Regierung mit dem Team Stronach tragfähig sein kann." Auf Bundesebene gelte aber weiter, was Eva Glawischnig zuletzt mehrfach betont habe - eine Regierung mit dem Team Stronach sei ein absolutes No-Go.

Unterdessen müssen sich die Grünen jetzt auch personell für die Arbeit in einer Regierung rüsten, wenn die Verhandlungen mit ÖVP und Team Stronach erfolgreich beendet werden.

Schwaighofer soll Klubchef werden

Fix ist derzeit nur, dass Astrid Rössler ein Ressort übernehmen wird. LAbg. Cyriak Schwaighofer wird aller Voraussicht nach Klubchef. Bleibt die Zahl der Mitglieder in der Regierung bei sieben, dürften die Grünen einen zweiten Regierungssitz bekommen. Dafür kämen mehrere Anwärter infrage, heißt es - unter anderem Parteivorstandsmitglied Heinrich Schellhorn sowie die "Stadt-Grünen" Johann Padutsch, Helmut Hüttinger, Ingeborg Haller oder Ulrike Saghi (alle von der Bürgerliste in der Stadt Salzburg).

Cyriak Schwaighofer betont: "Unser allfälliges Regierungsteam wird von der Qualifikation her dem Regierungspartner in nichts nachstehen."

Wenn Astrid Rössler in die Regierung wechselt, wird im Landtag ein neuer Sessel frei - auf dem der Sprecher der grünen Wirtschaft, Josef Scheinast, Platz nehmen soll. Der Posten für den Bundesrat, der jetzt den Grünen zufällt, soll bei den Grünen intern ausgeschrieben werden. Personal gebe es jedenfalls genug, sagt der grüne Gewerkschafter Robert Müllner. Zur Kritik, dass manchem Grünen die politische Erfahrung fehle, sagt Müllner: "Unsere Leute brennen wenigstens für die Sache. Da brauchen wir uns nicht verstecken."

Video: Das sagen die Salzburger über eine Regierungsbeteiligung des Team Stronach

 
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KOMMENTARE (23)
 

messjo

23.05.2013 
09:54 Uhr

ich bin ein bekennender astrid rössler Fan aber kein grüner und finde es lustig was so mancher hier von sich gibt....schlechter als bisher (hunderte millionen zu verspekulieren) kann es die jetzige regierung mit grüner beteiligung sicher nicht machen....

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Ich sage immer die Wahrheit

23.05.2013 
09:09 Uhr

Die Grünen wollen doch am liebsten alleine Regieren.Mit Stronach wollen die auch nur wieder willen zusammenarbeiten weil da FPÖ,SPÖ drinnen sitzen. Zuerst werfen die Stronach vor die Leute zu kaufen und dann ist er wieder gut genug.Es ist schon ziemlich auffällig das die Grünen mit niemandem zusammenarbeiten wollen.Ihr alle werdet euch noch wunder was die Grünen jetzt alles umsetzen werden.Eine Votivkirche wird da jetzt nicht mehr aus reichen.Wann kommt die nächste Flüchtlingswelle.Schande.

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eugen

23.05.2013 
08:13 Uhr

Franz Mayerhofer kann man nur zustimmen. was hier zum Teil zu lesen ist grenzt an Schwachsinn. Blinder Parteijargon aus unterster Schublade. das ist schade, sollte doch hier ein Forum sein für konstruktive Meldungen. Ich nehme jedenfalls an, dass dies kein repräsentativer Querschnitt durch Salzburgs Wählerschaft ist, sonst "Gute Nacht" Salzburg. schauen wir doch was Haslauer zusammenbringt und welche Persönlichkeiten in der Regierung sein werden.

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