Salzburg | Politik 

Wo die Bürgermeister jubilieren dürfen

Von Christian Resch | 24.07.2013 - 15:10

Erstmals wurde mit hohem Aufwand erforscht: Welche Gemeinde steht finanziell gut da, welche muss darben? Es zeigt sich: Viele Spitzenreiter kommen aus Salzburg. Das hat mehrere Gründe.

Wo die Bürgermeister jubilieren  dürfen

Musterschüler . . . Bild: SN/wizany



So eine Rangliste der reichen und armen Gemeinden ist eine heikle Sache. Denn: Es hat kein Bürgermeister wirklich Freude damit. Steht man im "Ranking" weit unten, kommt Kritik an den eigenen Managementfähigkeiten. Steht man oben, gibt es womöglich Wünsche von außen, weil "man es sich eh leisten kann". Dazu kommt die Frage: Was heißt bei einer Stadt oder Gemeinde eigentlich "reich"?

Das österreichische Gemeindemagazin "public" hat sich trotzdem an die heikle Materie gewagt. Und für seine aktuelle Ausgabe das Österreichische Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) mit einer bundesweiten Studie beauftragt. Diese Einrichtung des Städtebundes entwickelte ein komplexes Bewertungssystem, das die Bonität, also die allgemeine finanzielle Lage einzelner Kommunen darstellen soll.

Die einbezogenen Faktoren heißen

öffentliche Sparquote

Eigenfinanzierungsquote,

Verschuldung und

freie Finanzspitze.

Ausgedrückt wird all dies über ein Schulnotensystem.

Das Ergebnis: Unter den vier finanziell gesündesten Gemeinden Österreichs sind gleich drei Vertreter aus Salzburg: Hallwang auf Platz eins, St. Johann im Pongau auf Platz drei und Oberalm auf dem vierten Rang. Auch Anthering, Bischofshofen und Elixhausen gehören zu den "Vorzugsschülern", was den Blick in das kommunale Geldbörsel betrifft.

Freilich, es gibt auch ein unteres Ende der Skala. Doch wer sich dort tummelt, darüber wollen die Studienautoren lieber nicht öffentlich sprechen - der drohende Unmut der betroffenen Ortschefs dürfte der Grund dafür sein.

Tatsache ist: Die Unterschiede zwischen "ganz oben" und "ganz unten" sind groß. Der stellvertretende Geschäftsführer des KDZ, Thomas Prorok, nennt eine Hauptursache: "Generell tut sich eine Gemeinde umso leichter, je kleiner sie ist." Warum? Dies sei eben eine Eigenschaft des Systems der Geldverteilung, des Finanzausgleichs. "So gibt es unter den besten 250 Gemeinden Österreichs überhaupt nur eine mit mehr als 20.000 Einwohnern. Und zwar Hallein", sagt Prorok. Schon gar keine Landeshauptstadt könne es je unter die Bestplatzierten schaffen. Kleine Gemeinden hätten einfach weniger Ausgaben zu schultern, die auf Ballungsräume zukämen: von Schulbauten über Schwimmbäder, Altenheime und andere soziale Einrichtungen bis zur Nachmittagsbetreuung für Kinder berufstätiger Mütter. Wobei es wenige Ausreißer gebe - interessanterweise alle im Land Salzburg.

"Generell gilt aber: Große Kommunen werden vom Bund als finanzstärker eingestuft, weil sie höhere Einnahmen haben. Daher wachsen auch die Summen, welche ein Bürgermeister für Spitäler und Sozialhilfe mitzahlen muss - die Summe der Ausgaben wächst aber in der Regel stärker als die Einnahmen. Es entsteht ein Nachteil für die Großen", erklärt Prorok. Anders gesagt: "Der Solidaritätseffekt wird überstrapaziert."

Im Bundesvergleich stehen die Salzburger Ortschefs gut da. Dies ist laut den Studienautoren aber nicht nur deren eigenes Verdienst. Vielmehr behandle das Land "seine" Bürgermeister aus Tradition pfleglich - oberösterreichische Bürgermeister müssten weit mehr an das Land abliefern.

Laut Prorok hat der Tourismus nur "mittelmäßige Bedeutung" für die Gemeindefinanzen, vor allem, weil er steuerträchtige Arbeitsplätze schaffe. Keineswegs seien auch Betriebsansiedlungen ein sicherer Weg zum Reichtum: "Gerade bei Kleingemeinden fallen die Aufschließungskosten ins Gewicht. Das kann danebengehen." Was österreichweit fehlt, ist laut dem Experten eine intensive Zusammenarbeit der Bürgermeister in der Region, um Lasten und Nutzen auszugleichen. "Derzeit schaut jeder Bürgermeister allein, wie er in dem komplizierten Finanzsystem am besten durchkommt."

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KOMMENTARE (1)
 

Franziska Bartosch

27.07.2013
11:38 Uhr

Wie ist es möglich, dass unter den genannten Spitzenreitern Wals nicht aufscheint? Jeder würde das erwarten!

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