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Regierung will Wehrdienst attraktiver machen

Von Apa | 22.01.2013 - 13:14

Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger haben am Dienstag nach dem Ministerrat angekündigt, gemeinsam konstruktiv an einer Wehrdienstreform arbeiten zu wollen.

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Darabos: Reformkonzept bis zum Sommer. Bild: SN/apa (fohringer)

Darabos: Reformkonzept bis zum Sommer.

Bild: SN/apa (fohringer)

Faymann und Spindelegger demonstrieren Reformeifer. Bild: SN/apa (fohringer)

Faymann und Spindelegger demonstrieren Reformeifer.

Bild: SN/apa (fohringer)

Darabos: Reformkonzept bis zum Sommer. Bild: SN/apa (fohringer)

Darabos: Reformkonzept bis zum Sommer.

Bild: SN/apa (fohringer)


Angehören werden der Arbeitsgruppe neben Verteidigungsminister Darabos und Innenministerin Mikl-Leitner auch SPÖ-Staatssekretär Ostermayer und ÖVP-Klubobmann Kopf.

Katastrophenschutz als Schwerpunkt

Als mögliche konkrete Punkte zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes nannte Spindelegger den Katastrophenschutz als Schwerpunkt. So könnten etwa Soldaten gemeinsame Übungen mit Feuerwehren und anderen Blaulichtorganisationen durchführen. Als weiteren Punkt nannte er eine erweiterte Ausbildung in Erster Hilfe.

Bezüglich möglicher Mehrkosten für die Reform verwiesen Faymann und Spindelegger darauf, dass man zuerst die Inhalte festlegen müsse. Außerdem müsse man sich auch eventuelle Einsparungspotenziale beim Bundesheer anschauen. Der erste Schritt sei jedenfalls nicht der Mehrbedarf sondern die Inhalte, so Faymann.

Strache fordert weiter Darabos-Rücktritt

FPÖ-Obmann Strache will unterdessen eine "Anschubfinanzierung" für die Reform des Bundesheeres. Nach dem Votum für die Wehrpflicht bei der Volksbefragung müsse nun auch die Entlohnung der Grundwehrdiener wenigstens auf Mindestsicherungsniveau erhöht werden, forderte er am Dienstag. Abermals verlangte Strache den Rücktritt von Verteidigungsminister Darabos.

Glawischnig will Abtausch der Ressorts

Die Grünen wollen hingegen, dass nicht Darabos, sondern die ÖVP die von ihr eingebrockte Suppe auslöffelt. Bundessprecherin Glawischnig und Sicherheitssprecher Pilz forderten die ÖVP am Dienstag zur Übernahme des Ressorts auf. Während Glawischnig sich für einen Abtausch des Verteidigungs- gegen das Umweltressort aussprach, plädierte Pilz plädierte für eine Rochade mit dem Innenministerium.

Kritik von Demokratieinitiativen

Österreichische und internationale Demokratieinitiativen bewerteten unterdessen die Volksbefragung zur Wehrpflicht als unfair. Die Fragestellung sei unpräzise gewesen und die rechtlichen Folgewirkungen nicht klar, urteilten "Democracy International", "mehr demokratie! österreich" und "Mehr Demokratie Deutschland" am Dienstag.

In ihrem Bericht kritisieren die Initiativen, dass die Frage nach der Wehrpflicht mit einem weiterem Thema, dem Zivildienst, verknüpft wurde. Mit der Volksbefragung sei "ein mit Mängeln behaftetes Instrument" zum Einsatz gekommen, da man damit die Bevölkerung über etwas abstimmen lasse, ohne dass sie sicher sein kann, dass die Entscheidung umgesetzt wird.

 
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KOMMENTARE (4)
 

Hannes Gruber

23.01.2013
09:31 Uhr

Mich würde einmal eine Auswertung der Abstimmungsergebnisse nach Bildungsgrad interessieren. Ich vermute die Zustimmung zur Zwangsarbeit ist umgekehrt proportional zur Intelligenz und zum Bildungsgrad.

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linolschnitt58

24.01.2013
21:29 Uhr

Ich war Sprecher eines Personenkomitees Ja zur Wehrpflicht und interessanterweise waren bei unseren Informationsveranstaltungen die Masse der Anwesenden Akademiker und Maturanten verschiedenster Berufszweige. Also ihre Vermutung dürfte Wunschdenken sein.

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horst.ebner

23.01.2013
06:30 Uhr

Entschieden hat die Intelligenz der Masse - die scheinbar ein anderes Vertrauen in die Regierung setzte, als diese jetzt umsetzen will. Reformen sollen zukunftsorientiert sein und haben damit den Charakter von Investitionen und jede Investition beginnt mit einer Ausgabe, die sich aber über die Jahre refinanzieren muss. Ein Heer als schlechtere Ausgabe einer Art "technischen Hilfswerkes" (was es allein in Österreich nicht gibt) zu positionieren hat dem Bundesheer schon historisch geschadet.

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Manfred Berger

22.01.2013
15:26 Uhr

Das ist unmöglich.

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