| Standpunkt

Eine mögliche Zeitenwende an der Salzach

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Die Große Koalition ist tot. Es lebe das freie Spiel der Kräfte? In Salzburg ist nach dem Finanzskandal alles möglich.



Der Finanzskandal macht’s möglich. In Salzburg ist plötzlich nichts mehr, wie es viele Jahre lang war. Die gestrige Sitzung des Landtags mit dem Rücktritt David Brenners und dem Neuwahlbeschluss könnte als Zäsur in die Landesgeschichte eingehen. Als Tag, an dem die großkoalitionäre Eintracht des berühmten, aber auch berüchtigten Salzburger Klimas endete und sich neue, bunte Allianzen auftaten.

Die Abneigung, die die Spitzen von SPÖ und ÖVP mittlerweile füreinander hegen, war mit Händen zu greifen. Und es schien nicht viel zu fehlen, um in verbale Aggression zu kippen. Gabi Burgstaller und Wilfried Haslauer vertragen sich nicht mehr. Undenkbar, dass sie nach der Wahl wieder gemeinsam auf der Regierungsbank Platz nehmen. Eine neuerliche Große Koalition ist selbst dann nur sehr schwer vorstellbar, wenn der Wahlverlierer der beiden Spitzenleute aus der Politik ausscheidet. Denn die gesamte rot-schwarze Führungsriege hat keine Gesprächsgrundlage und Gesprächskultur mehr.

Es werden neue Bündnisse geschmiedet. Das Bemerkenswerteste tat sich ebenfalls gestern auf. Freiheitliche und Grüne fanden sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz zur "Sachkoalition" zusammen. Diese soll nur der Aufarbeitung des Finanzskandals dienen, so beteuern beide Seiten. Doch von der Sachkoalition zu einer Zusammenarbeit in einer Regierung - etwa in einer Ampelkoalition - ist es kein allzu großer Schritt mehr.

Wahrscheinlicher freilich sind künftig kleine Koalitionen zwischen SPÖ oder ÖVP auf der einen und FPÖ oder - vorausgesetzt, es geht sich rechnerisch aus - Grünen auf der anderen Seite.

Es ist zwar eine noch ungewohnte Vorstellung, dass SPÖ oder ÖVP erstmals nach 1945 die Oppositionsbank drücken müssten. Es wäre jedoch die demokratische Normalität, weil Demokratie vom Wechsel lebt. Und es wäre die späte Vollendung einer Reform, die der Landtag schon vor 15 Jahren beschlossen hatte: 1998 wurde der Proporz in der Landesregierung abgeschafft, der allen größeren Parteien Regierungsposten gesichert hatte. Damals hatte man sich einen demokratiepolitischen Aufbruch und das freie Spiel der Kräfte erwartet. Herausgekommen ist die Große Koalition, ihr Klubzwang und die Aufteilung des Landes in rote und schwarze Einflusszonen.

Dieses System könnte nun aufbrechen. Und das wäre gut.

 
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KOMMENTARE (10)
 

wnobbe

22.01.2013
09:12 Uhr

Bei der Nationalratswahl wird man die Parteien daran messen, wie weit sie ihre Versprechen zur Reform der Wehrpflicht halten, ob sie für das Volk, oder nur für ihren eigenen Erfolg arbeiten.

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Johann Weilharter

21.01.2013
14:48 Uhr

Wenigstens diese Ohrfeige braucht LH-Frau Burgstaller nicht entgegennehmen.

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LightCurves

21.01.2013
13:52 Uhr

Herr Purger wie immer mit einem Kommentar, der direkt aus der Parteizentrale stammen könnte.

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Peter C. Vogl

21.01.2013
13:05 Uhr

JA richtig, der äusserst unfähige Wendehals Darabosch muss raschest ersetzt werden durch einen kompetenten Kriegsminister angesichts der vielen Auslanseinsätze.

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Renate M. Reisinger

21.01.2013
21:06 Uhr

Ja, richtig! Und zwar: Entacher! (siehe auch Artikel "Kopf dess Tages")

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artur.schranzer

21.01.2013
11:59 Uhr

Rin ne va plus, nichts geht mehr zwischen SPÖ und ÖVP. Wir brauchen keinen weiteren Stillstand im Land mit einem monatelangen Wahlkampf ! Also: Neuwahlen, sofort !

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Karin Berger

21.01.2013
11:59 Uhr

Genial auf dem Punkt gebracht! Denn auch wenn man das Ergebnis nicht "parteipolitisch" verwenden möchte, so ist es ja ein offenes Geheimnis wer für was steht. Dass der Boulevard nun auch einsehen muss, dass die Österreichische Bevölkerung keine derart agressive und diktatorische Bevormundung braucht, kann nicht schaden. Und dass Darabos ohne Rückgrat, der denkbar schlechteste Kandidat für die Umsetzung der Reform ist, dürfte wohl außer Streit stehen.

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franz auer

21.01.2013
11:59 Uhr

Durch die Bank schlechte Verlierer. Insbesondere die Medien, die unverblümt, wie Krone etc, oder versteckt, aber doch klar wie ORF undpraktisch alle "unabhängigen" und "Qualitätsmedien", aber doch deutlich die rotgrüne Berufsarmee unterstützten: Heruntermachen der Wehrpflicht, verspotten deren Befürworter, herbeischreiben einer geringen Wahlbeteiligung,...... Warum? Sie alle sitzen im elfenbeinernen Turm ihrer Redaktionsstuben, rotieren in denselben abgehobenen Zirkeln.

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Johann Weilharter

21.01.2013
11:53 Uhr

Wenn ein Minister sein zentrales Ziel nicht erreicht, sollte er wohl erhobenen Hauptes abtreten.

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Herbert Langegger

21.01.2013
09:14 Uhr

Wer es bisher nicht wahrhaben wollte, sollte endlich begreifen: die ÖsterreicherINNEN sind klüger als ihre Beamten- und Polit-Fuzzis. Siehe beispielsweise: NEIN zur Atomkraft, JA zum EU-Beitritt, JA zu Landesverteidigung und Zivildienst. EU und Bundesheer gehören dringend reformiert. Dass grenzdebil agierende Beamte und Polit-Fuzzis, das nicht auf die Reihe kriegen, beweisen sie seit Jahrzehnten. Daher: Ausbau der direkten Demokratie auf allen Ebenen. Deppen sehen das naturgemäß anders.

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