Österreich | Standpunkt

Saftige Ohrfeige für SPÖ und Boulevard

Die Volksbefragung ist Geschichte. Das Bundesheer braucht jetzt dringend Reformen. Und einen neuen Minister.

Von    /   



Die Wehrpflicht-Volksbefragung war voller Überraschungen. Sie erbrachte eine gute Wahlbeteiligung, ein deutliches Ergebnis, einen klaren Sieger und zwei ebensolche Verlierer.

Sieger ist die Republik Österreich. Sie wurde vor einem stümperhaft geplanten Berufsheer-Abenteuer bewahrt. Jede Wette: Mit einem schlüssigen und finanzierbaren Berufsheer-Konzept wäre die Abstimmung anders ausgegangen.

Verlierer sind die SPÖ und (mit ihr aufs Engste verbandelt) die Wiener Boulevardzeitungen. Wer verfolgt hat, mit welch letztklassiger Sudel-Kampagne die drei Massenblätter wochenlang Stimmung gegen das Bundesheer gemacht haben, den erfüllte das gestrige Abstimmungsergebnis mit Genugtuung.

Der Wiener Boulevard hat mit seiner gescheiterten Berufsheer-Kampagne eindrucksvoll bewiesen, dass er a) die Stimmung in der Bevölkerung falsch einschätzt, dass er b) nicht vermag, diese Stimmung zu drehen, und dass c) jede Partei mit einer Niederlage rechnen muss, die sich mit "Krone" und Konsorten ins Bett legt. Bleibt im Interesse unseres Landes zu hoffen, dass die Politik diese Lektion nun endlich gelernt hat.

Ob das Bundesheer zu den Siegern oder Verlierern des gestrigen Abends zählen wird, ist noch nicht abschätzbar. Die Parteisekretäre, die in den vergangenen Wochen vor Interesse für die Landesverteidigung schier platzten, sind ab heute schon mit dem nächsten Wahlgang beschäftigt. Ihnen ist das Bundesheer in Wahrheit völlig gleichgültig. Die Armee wird somit weiterhin das sein, was sie in den vergangenen Jahrzehnten immer war: politisch allein gelassen.

Dabei wäre es gerade jetzt dringend notwendig, dem Bundesheer durch Reformen neues Leben einzuhauchen. Der Grundwehrdienst muss fordernder und attraktiver gestaltet werden. Die Debatte über die Sicherheitspolitik (Stichworte: Neutralität und NATO) muss endlich geführt werden. Und das Wehrbudget muss sich endlich nach der Sicherheitslage richten, nicht die Sicherheitslage nach dem Wehrbudget.

Die Frage, ob Norbert Darabos der richtige Minister ist, um diese Reformen in Angriff zu nehmen, darf getrost verneint werden. Er wurde von seinen Parteifreunden Häupl und Faymann in diese Volksbefragung gehetzt und ist nun noch beschädigter, als er es zuvor schon war. Darabos sollte zurücktreten. Es wäre eine Erlösung für diesen armen Mann.

10
 
KOMMENTARE (10)
 

wnobbe

22.01.2013 
07:32 Uhr

Bei der Nationalratswahl wird man die Parteien daran messen, wie weit sie ihre Versprechen zur Reform der Wehrpflicht halten, ob sie für das Volk, oder nur für ihren eigenen Erfolg arbeiten.

Kommentar melden!

 

Johann Weilharter

21.01.2013 
13:44 Uhr

Wenigstens diese Ohrfeige braucht LH-Frau Burgstaller nicht entgegennehmen.

Kommentar melden!

 

LightCurves

21.01.2013 
13:34 Uhr

Herr Purger wie immer mit einem Kommentar, der direkt aus der Parteizentrale stammen könnte.

Kommentar melden!

 

mehr