| Standpunkt

Das Gemetzel ist genug

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Wie vor 20 Jahren in Bosnien hat die Welt den Massakern in Syrien jetzt lang genug zugeschaut. Nach mindestens 15.000 Toten ist ein Punkt erreicht, an dem jedermann klar sein muss: So geht es nicht weiter; alle bisherigen Versuche, diesen blutigen Konflikt einzudämmen, sind gescheitert.

Solange der syrische Machthaber internationalen Beobachtern und Berichterstattern keinen ungehinderten Zugang in die Kampfgebiete seines Landes gewährt, lassen sich viele Horrormeldungen nicht im Detail verifizieren. Doch der Propagandanebel des Regimes in Damaskus ändert nichts an der grundlegenden Erkenntnis, dass Präsident Baschar al-Assad der Hauptschuldige an dem Gemetzel in Syrien ist. Dieser Mann führt Krieg gegen das eigene Volk. Er lässt seine Truppen mit schweren Waffen in Bevölkerungszentren wüten. Syriens Streitkräfte setzen sogar Streubomben gegen Zivilisten ein.

Das kann doch nur heißen: Der syrische Diktator muss gestoppt werden. Das ganze Palaver über eine Übergangsregierung, die den bisherigen Machthaber einschließt, ist sinnlos. Nach den monströsen Menschenrechtsverbrechen gibt es für Assad keine Zukunft in Syrien und für Syrien keine Zukunft mit Assad. Er gehört nicht an Syriens Staatsspitze, sondern vor den Internationalen Strafgerichtshof.

Sogar aus Peking hört man jetzt Stimmen, dass Assad mit militärischen Mitteln in die Schranken gewiesen werden muss. Die Voraussetzungen für eine humanitäre Intervention liegen längst vor. So wie vor 20 Jahren das Eingreifen des Westens den Despoten Milosevic in Bosnien gezügelt hat, so würde geschlossenes Handeln der Welt gegen das Regime Assad die Position von Syriens Opposition entscheidend stärken. Notfalls geht das auch ohne Russland.

 
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KOMMENTARE (2)
 

transnational

23.01.2013 
11:48 Uhr

Direkte Demokratie hat Grenzen, ebenso wie die indirekte Demokratie. In einer modernen repräsentativen Demokratie darf es aber keine materiellen Unterschiede geben, was die Bürger direkt - oder eben indirekt über das Parlament - entscheiden können. Und noch was: ein Plebiszit ("Volksbefragung") ist nicht dasselbe wie eine Volksabstimmung ( "Referendum"). Eine tatsächlich wichtige Lehre des 20. Jänners.

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franz auer

23.01.2013 
09:32 Uhr

Koller: Demokratie ist das, was mir passt und was ich dafür halte

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