| Standpunkt

Lernen von Erwin Pröll

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Um die Macht so virtuos einzusetzen wie der niederösterreichische Landesvater, muss man sie erst einmal besitzen.



Der jüngste Wahlsonntag hat gezeigt: Es ist auch für SPÖ und ÖVP noch möglich, Wahlen zu gewinnen. Die beiden Koalitionsparteien, die Österreich in politischen Dämmerschlaf versetzt haben, schnitten in Niederösterreich (ÖVP!) und Kärnten (SPÖ!) hervorragend ab.

Nun ist das in Kärnten nicht weiter verwunderlich. Die Dörfler-Scheuch-FPK und die Martinz-ÖVP haben das Land dermaßen in den Sumpf gefahren, dass die übrigen Parteien, an der Spitze die SPÖ, nur den Frust der Betrogenen einsammeln mussten.

Weit erstaunlicher ist der Erfolg der niederösterreichischen ÖVP. Denn von der Papierform her hätte man eigentlich eine Niederlage dieser Partei erwarten müssen: Sie ist seit Ewigkeiten an der Macht. Es gibt seit Jahrzehnten kein neues Gesicht an der Spitze. Es wurde Steuergeld verspekuliert. Es mehrten sich die Anzeichen von Machtmissbrauch, Stichwort: das Millionengrab namens Skylink.

Dass man aus all dem einen Wahlerfolg machen kann, hat Erwin Pröll am Sonntag bewiesen. Sein Erfolgsrezept besteht aus der simplen Tatsache, dass es nicht eine Politik Erwin Prölls gibt. Es gibt deren zwei.

Die eine Politik spielt sich an der Oberfläche ab: da ein schickes Museum, dort ein schönes Festival, hier ein neuer Kindergarten, überall ein omnipräsenter Landeshauptmann. Dieses Spiel beherrscht Erwin Pröll perfekt.

Die andere Politik läuft im Hintergrund. Sie besteht darin, die eigene Machtposition unerbittlich auszubauen. Auch dieses Spiel beherrscht Erwin Pröll perfekt. In Niederösterreich findet man nur wenige Beamte und so gut wie keine Spitzenbeamten, die nicht der ÖVP angehören. Kritiker werden eingeschüchtert, mitunter entzieht man ihnen auch Kompetenzen, wie es dem scheidenden SPÖ-Landesrat Josef Leitner geschah. Das führt dazu, dass sich kein wirklicher Spitzenpolitiker von SPÖ, FPÖ und Grünen dazu hergibt, nach St. Pölten zu ziehen und gegen Pröll anzutreten. Und das wieder hat zur Folge, dass es Pröll nur mit inferioren Gegnern zu tun hat. Und dadurch noch stärker wird.

Was die Bundesparteien daraus lernen können? Nichts. Denn um die Macht so virtuos einzusetzen wie Erwin Pröll, muss man sie erst einmal haben. Davon sind die Herren Werner Faymann und Michael Spindelegger meilenweit entfernt.

 
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KOMMENTARE (1)
 

Der Deutsche

30.05.2013 
11:21 Uhr

"Sperrt den Großglockner einfach zu! Nur dann strömt frische Luft in Hirne, die sonst bloß an das Geschäft denken. " Warum so in die Ferne schweifen Herr Flieher, dieses Problem existiert in Österreichs Alpen schon seit vielen Jahren (mit mehr Todesopfern). Und darf man in Nepal die Berge nicht "touristisch" erschließen?

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