Steuertricks und Firmen-Ferrari

"Guten Tag, Finanzpolizei. Es geht um die Verwendung von Autos mit ausländischen Kennzeichen in Österreich." Diesen Spruch bekamen am Dienstagnachmittag in der Stadt Salzburg fast 170 Autolenker zu hören. Sie wurden an drei Kontrollpunkten angehalten und mussten nicht nur Führerschein und Zulassung herzeigen. Die Beamten waren auf der Suche nach Autos mit ausländischen Nummerntafeln, die überwiegend in Österreich verwendet werden. Dabei muss nämlich die Normverbrauchsabgabe (NoVA, eine heimische Autosonderabgabe), die Kfz-Steuer und gegebenenfalls die Mehrwertsteuer (bei Neuwagen) nachgezahlt werden. Dazu kommen Strafen bis zur doppelten Höhe des hinterzogenen Betrags. Bei größeren Autos kommen da rasch fünfstellige Summen zusammen.

Die Trefferquote bei einer der ersten gemeinsamen Schwerpunktkontrollen zu NoVA-Sündern, die Polizei und Finanzpolizei im Raum Salzburg durchführten, kann sich sehen lassen. Bei 74 Fahrzeugen, also in beinahe jedem zweiten Fall , schöpften die Beamten Verdacht. Peter Weldy, Leiter der Finanzpolizei für Oberösterreich und Salzburg, zog am Mittwoch zufrieden eine erste Bilanz. "Vorsichtig geschätzt wird die Hälfte der Verdachtsfälle ,picken‘ bleiben." Weldy rechnet damit, dass in der vierstündigen Kontrolle die Basis für die Eintreibung von zumindest 200.000 Euro gelegt wurde. Er geht dabei von einem niedrig angesetzten Durchschnitt von 5000 Euro aus, die pro Fahrzeug an Steuer und Strafe fällig werden. "Die Zusammenarbeit mit der Polizei klappt hervorragend. Diese sorgt für Sicherheit, die Finanzpolizei für Steuergerechtigkeit", sagte Weldy. Die SN durften die Kontrolle exklusiv beobachten.

Illegales Radarwarngerät

Zu den auffälligsten Fahrzeugen, die ins Netz gerieten, zählte ein feuerroter Ferrari. Zugelassen ist er in Niederbayern auf eine Unternehmerin, die in Salzburg ein Geschäft hat. Der Fahrer konnte offenbar weder Zulassung noch Führerschein vorweisen. Auch ein Radarwarngerät - die meisten davon sind in Österreich laut ÖAMTC illegal - war im Wagen. "Das ist ein typischer Fall, in dem wir noch genau erheben müssen", sagte Weldy. Da geht es vor allem um Wohn- und Firmensitze. Bei Firmenautos muss die Finanz die Verhältnisse genau prüfen. Bei Privatautos kann sogar eine Beschlagnahme erfolgen oder die Polizei könnte die Kennzeichen sofort einziehen. Auch drei Fahrzeuge mit Liechtensteiner Kennzeichen wurden angehalten. In einem saß ein Salzburger Anwalt am Steuer, der mit der Kontrolle gar nicht einverstanden war.

Die Finanz geht von österreichweit 10.000 bis 15.000 NoVA-Sündern aus. Im Jahr 2010 nahm der Staat aus der Sonderabgabe rund 450 Mill. Euro ein. Neben dem Parkplatz beim Gymnasium der Ursulinen in Elsbethen-Glasenbach wurde beim Volksgarten und beim Knoten Salzburg-Mitte kontrolliert. Zehn Polizisten und 35 Finanzpolizisten mit zehn mobilen Büros waren im Einsatz. Angehalten wurden Autos mit ausländischen Kennzeichen oder mit den blauen österreichischen Probekennzeichen. Auch mit Probetafeln gibt es laut Finanzpolizei häufig Probleme. Es gehe um Privatfahrten mit dem nicht zugelassenen Sportwagen, auch bei Oldtimerveranstaltungen würden häufig solche Kennzeichen verwendet. Laut Weldy gibt es rund 25.000 Probekennzeichen in Österreich. Die Bezirkshauptmannschaften vergeben sie an bestimmte Firmen wie Werkstätten oder Autohändler. Da es aber nur 18.000 berechtigte Firmen gebe, sei bei rund 7000 blauen Tafeln die Verwendung zweifelhaft.