| Standpunkt

Eine mögliche Zeitenwende an der Salzach

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Die Große Koalition ist tot. Es lebe das freie Spiel der Kräfte? In Salzburg ist nach dem Finanzskandal alles möglich.



Der Finanzskandal macht’s möglich. In Salzburg ist plötzlich nichts mehr, wie es viele Jahre lang war. Die gestrige Sitzung des Landtags mit dem Rücktritt David Brenners und dem Neuwahlbeschluss könnte als Zäsur in die Landesgeschichte eingehen. Als Tag, an dem die großkoalitionäre Eintracht des berühmten, aber auch berüchtigten Salzburger Klimas endete und sich neue, bunte Allianzen auftaten.

Die Abneigung, die die Spitzen von SPÖ und ÖVP mittlerweile füreinander hegen, war mit Händen zu greifen. Und es schien nicht viel zu fehlen, um in verbale Aggression zu kippen. Gabi Burgstaller und Wilfried Haslauer vertragen sich nicht mehr. Undenkbar, dass sie nach der Wahl wieder gemeinsam auf der Regierungsbank Platz nehmen. Eine neuerliche Große Koalition ist selbst dann nur sehr schwer vorstellbar, wenn der Wahlverlierer der beiden Spitzenleute aus der Politik ausscheidet. Denn die gesamte rot-schwarze Führungsriege hat keine Gesprächsgrundlage und Gesprächskultur mehr.

Es werden neue Bündnisse geschmiedet. Das Bemerkenswerteste tat sich ebenfalls gestern auf. Freiheitliche und Grüne fanden sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz zur "Sachkoalition" zusammen. Diese soll nur der Aufarbeitung des Finanzskandals dienen, so beteuern beide Seiten. Doch von der Sachkoalition zu einer Zusammenarbeit in einer Regierung - etwa in einer Ampelkoalition - ist es kein allzu großer Schritt mehr.

Wahrscheinlicher freilich sind künftig kleine Koalitionen zwischen SPÖ oder ÖVP auf der einen und FPÖ oder - vorausgesetzt, es geht sich rechnerisch aus - Grünen auf der anderen Seite.

Es ist zwar eine noch ungewohnte Vorstellung, dass SPÖ oder ÖVP erstmals nach 1945 die Oppositionsbank drücken müssten. Es wäre jedoch die demokratische Normalität, weil Demokratie vom Wechsel lebt. Und es wäre die späte Vollendung einer Reform, die der Landtag schon vor 15 Jahren beschlossen hatte: 1998 wurde der Proporz in der Landesregierung abgeschafft, der allen größeren Parteien Regierungsposten gesichert hatte. Damals hatte man sich einen demokratiepolitischen Aufbruch und das freie Spiel der Kräfte erwartet. Herausgekommen ist die Große Koalition, ihr Klubzwang und die Aufteilung des Landes in rote und schwarze Einflusszonen.

Dieses System könnte nun aufbrechen. Und das wäre gut.

 
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