Böhmdorfer verteidigte sich im U-Ausschuss
Von Apa | 21.05.2012 - 16:35

Der ehemalige Justizminister Dieter Böhmdorfer. Bild: SN/apa (fohringer)
Schon am Anfang seiner Befragung pochte er darauf, dass die vorübergehende Vorsitzende Gabriele Tamandl von der ÖVP Filmen und Bilder unterbinden soll. Der Grünen Gabriela Moser warf er vor, dass sie ihn in einem Interview nahe der Untreue bezichtigt habe. "Ich kämpfe hier um meine Reputation." Moser hätte den "gesetzlich entstandenen" Provisionsanspruch des Maklers Plech nicht verstanden, er habe den Anspruch halbiert, sagte Böhmdorfer im Untersuchungsausschuss.
In seinem Eingangsstatement meinte Böhmdorfer, dass er "ein reines Gewissen" habe. "Ich bin interessiert daran, den Vernaderungen Fakten gegenüberzustellen." Nach seinem Amtsantritt wollte Böhmdorfer Erledigungen statt Diskussionen voranbringen. Das damals favorisierte Projekt Rennweg für die Umsiedlung der Gerichte aus der Riemergasse kam für Böhmdorfer nicht infrage, "weil zu wenig repräsentativ und keine ausreichende Infrastruktur" vorhanden gewesen sei.
Das Projekt CityTower wurde 1999 vom Justizministerium unter Minister Nikolaus Michalek verworfen, weil eine Flächenwidmung und Baubewilligung gefehlt hätte. Als Deadline für die Lösung des Problems Riemergasse war Anfang 2003 geplant, sagte Böhmdorfer heute aus.
Mitteilungen
