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Syrien sagte China Einhaltung von Waffenruhe zu

Von Apa/ag. | 18.04.2012 - 14:01

Syrien lehnt die Forderung der UNO nach einer Aufstockung der Beobachtertruppe ab. Es seien weder mehr Beobachter nötig noch bräuchten diese für die Überwachung der Waffenruhe eigene Flugzeuge oder Hubschrauber.

Syrien sagte China Einhaltung von Waffenruhe zu

Syriens Au§enminister Walid al-Muallim in Peking. Bild: SN/apa (epa)

Die Armee beschoss erneut Hochburgen der Opposition mit schweren Waffen. Die inzwischen täglichen Angriffe verletzten die sieben Tage zuvor erklärten Waffenruhe. Die USA drohten darum mit weiteren Schritten gegen Syrien.

Die bisher angestrebte Zahl von 250 Beobachtern sei vernünftig und ausreichend, erklärte Al-Mualem. Diese könnten syrische Hubschrauber nutzen und sollten aus "neutralen Ländern" wie etwa Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika kommen, fügte er hinzu. Diese Staaten haben in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt in Syrien Präsident Assad weniger scharf kritisiert als der Westen.

UNO-Generalsekretär Ban hatte zuletzt erklärt, angesichts "der gegenwärtigen Lage und der Größe des Landes" seien mehr Beobachter nötig. Die UN führten zudem bereits Gespräche mit der Europäischen Union (EU) über den Einsatz von Hubschraubern und Flugzeugen. Noch am Mittwoch sollte er den Plan formell dem UNO-Sicherheitsrat vorlegen.

Angesichts der anhaltenden Gewalt kündigte US-Außenministerin Clinton an, den Druck auf Präsident Assad weiter erhöhen zu wollen. Das Weiße Haus verurteilte inzwischen die "Unehrlichkeit" der syrische Regierung, da diese weiterhin Städte im eigenen Land beschießt, und drohte mit "weiteren Schritten" gegen das Regime.

Seit Sonntag sind die ersten UNO-Beobachter in Syrien. Am Mittwoch besuchten sie in zwei weißen Fahrzeugen den Ort Erbin nahe Damaskus. Dort wurden sie von Regierungsgegnern umringt, die in Sprechchören eine Bewaffnung der Rebellen forderten.

Aus Oppositionshochburgen wie Homs, Hama, Idlib und Deraa wurden weitere Angriffe der Armee gemeldet. Die NATO beobachtet nach den Worten von Generalsekretär Rasmussen die Lage in Syrien aufmerksam. Es herrsche große Besorgnis.

 
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