Annan unzufrieden mit Antwort von Syriens Assad

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel forderte den Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen zu einer klaren und einheitlichen Position gegen das Regime von Präsident Assad auf. "Was fehlt, ist eine klare Stellungnahme des UNO-Sicherheitsrates", sagte Merkel am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Jebali in Berlin. Die Arabische Liga würde sich das sehr wünschen, sagte Merkel. Sie betonte, die Bundesregierung führe intensive Gespräche mit Russland und China, die eine Resolution gegen das Assad-Regime ablehnen.

Annan ließ in New York mitteilen, es seien Fragen offengeblieben. Der Syrienbeauftragte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga hatte Präsident Assad am Wochenende getroffen. Im Anschluss erklärte Annan, er habe sich auf drei Forderungen konzentriert: Ein sofortiges Ende der Gewalt, humanitäre Hilfe und Beginn eines politischen Dialogs.

Erstmals schlug nun auch Moskau schärfere Töne in Richtung seines Verbündeten in Damaskus an. Außenminister Lawrow warf Assad vor, Reformen für ein Ende der Gewalt zu verzögern. "Leider schlagen sich bei weitem nicht alle unsere Ratschläge und bei weitem nicht immer rechtzeitig irgendwie praktisch in seinen Handlungen nieder", sagte Lawrow bei einer Rede im Parlament in Moskau.

Nach Angaben von Aktivisten wurden in Syrien am Mittwoch 71 Menschen getötet, darunter neun desertierte Soldaten. Die meisten Opfer gab es in den Provinzen Idlib und Homs.