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Regierungsbildung in Athen gescheitert

Von Apa/ag. | 11.05.2012 - 22:00

Der griechische Sozialistenchef Evangelos Venizelos hat das Scheitern seiner Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung erklärt. Er werde Präsident Karolos Papoulias am Samstag darüber informieren, sagte der Vorsitzende der PASOK-Partei am Freitagabend in Athen. Grund für das Scheitern ist eine Absage der radikallinken SYRIZA-Partei, die das Sparprogramm ablehnt.

Regierungsbildung in Athen gescheitert

Evangelos Venizelos erklärt das Scheitern der Verhandlungen. Bild: SN/EPA

Venizelos hatte sich seit Donnerstag um die Bildung einer Regierung bemüht, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennt. Zuvor waren bereits Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia und der SYRIZA gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten. SYRIZA-Parteichef Alexis Tsipras teilte mit, "das griechische Volk" sei angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahl vom Sonntag gegen eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linksdemokratischen Partei DIMAR, Fotis Kouvelis, hatte Venizelos am Donnerstagabend noch von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen. Am Freitag erklärte DIMAR jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die SYRIZA vertreten sei.

Am Wochenende könnte der griechische Präsident Papoulias nun ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen. Sollte keine Einigung gelingen, dann stünde dem hoch verschuldeten Land eine Neuwahl ins Haus, die Mitte Juni stattfinden dürfte. Nach aktuellen Umfragen könnte dabei SYRIZA zur stärksten Kraft werden.

Griechenland droht Ende Juni das Geld auszugehen, wenn bis dahin keine neue Regierung im Amt ist, die die Spar-Zusagen gegenüber den internationalen Helfern einhält. Zudem könnte bei einem Sieg der Spargegner die Euro-Mitgliedschaft Griechenlands besiegelt sein.

 
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KOMMENTARE (1)
 

alf arrer

09.05.2012
21:42 Uhr

Raus mit den Tricksern!

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